Barroso warnt vor zu wenig Geld für die EU

Dem Kompromissvorschlag der Luxemburger Ratspräsidentschaft mangle es an Ambitionen, sagte Barroso in Brüssel. Er sei nicht geeignet, die EU in den kommenden Jahren vorwärts zu bringen.

Falsche Richtung

In einigen Bereichen wiesen die Vorschläge sogar in die falsche Richtung. Gemessen an dem, was die EU politisch versprochen habe, würde eine Umsetzung dieser Vorschläge zu einem Verlust an Glaubwürdigkeit führen, sagte Barroso.

Der EU-Gipfel soll Mitte Juni den Finanzrahmen für die Jahre 2007 bis 2013 festlegen. Die EU-Kommission schlug dafür finanzielle Verpflichtungen von bis zu 1,24 Prozent des gemeinsamen Bruttonationaleinkommens (BNE) vor.

Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, die Niederlande, Österreich und Schweden wollen nur ein Prozent genehmigen. Luxemburg schlug als Kompromiss einen Rahmen in einer Grössenordnung von etwa 1,05 bis 1,10 Prozent vor.

(kst/sda)