Basler Sicherheitsdirektor will Videokameras in der Stadt

In Basel-Stadt gibt es bislang nur Verkehrsüberwachungskameras der Autobahnpolizei. Temporär waren zudem Kameras in der Stadt an der Fussballeuropameisterschaft «Euro 08» installiert. Nun soll die Überwachung definitiv eingeführt werden, wie aus einer Mitteilung des Sicherheitsdepartements hervorgeht.

Kameras an 20 Orten in der Innenstadt, im SBB-Bahnhof und beim Stadion St. Jakobpark sollen Live-Bilder liefern, die in den Führungsräumen der Basler Polizei abgerufen werden könnten. Zudem sollen die Bilder unter Datenschutz-Vorgaben auch aufgezeichnet werden können, um sie gegebenenfalls später auswerten zu können.

Aktiviert bei Grossanlässen

Das System soll jedoch nicht durchgehend eingeschaltet sein; aktiviert würde es bei Grossanlässen mit starkem Besucherandrang oder interkantonalem Polizeieinsatz und bei Demonstrationen, wenn mit Ausschreitungen zu rechnen sei. Auch soll die Staatsanwaltschaft bei Ermittlungen das Einschalten anordnen können.

Wegen des Datenschutzes nicht möglich sei die laufende Aufzeichnung. Aufzeichnungen seien zudem - ausgenommen in Straf- und Zivilrechtsverfahren - innert 24 Stunden zu löschen. Unter anderem muss sodann an den erfassten Orten auf die Überwachung hingewiesen werden. Für die Anlage hat das Departement 680'000 Franken beantragt.

Vorhaben zur Überwachung des öffentlichen Raums mit Videokameras waren in den letzten Jahren auch in andern Schweizer Städten ein Thema. Als erste Stadt hat St. Gallen die Überwachung öffentlicher Plätze eingeführt.

(fkl/sda)