Russland lehnt Entwurf für Resolution ab

Beobachtermission in Syrien ausgesetzt

publiziert: Samstag, 28. Jan 2012 / 10:02 Uhr / aktualisiert: Samstag, 28. Jan 2012 / 20:32 Uhr
Witali Tschurkin ist gegen eine UN-Resolution.
Witali Tschurkin ist gegen eine UN-Resolution.

New York - Die Arabische Liga zieht Konsequenzen aus der unaufhörlich eskalierenden Gewalt in Syrien. Die Beobachter des Staatenbundes stoppten ihren Einsatz mit sofortiger Wirkung, erklärte die Arabische Liga am Samstag.

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Die Kontrolleure waren in Syrien selbst angegriffen worden und im Ausland unter Kritik geraten, weil während ihres Einsatzes noch mehr Blut im Machtkampf zwischen dem Lager Präsident Baschar al-Assads und dessen Gegnern vergossen wurde.

Die Arabische Liga wolle die Arbeit der Beobachter aussetzen, bis das Thema im Rat des Staatenbunds erörtert worden sei, erklärte das Generalsekretariat der Liga.

Aus deren Kreisen war zuvor verlautet, dass die Beobachter selbst zunächst in Syrien bleiben sollten. Der für Syrien zuständige Vertreter der Arabischen Liga, Adnan al-Chodeir, betonte, die Liga werde alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Sicherheit der Beobachter zu gewährleisten.

Die 165 Beobachter der Arabischen Liga waren am 26. Dezember nach Syrien geschickt worden, um die Umsetzung eines Plans zur Beilegung der Krise zu überwachen. Sie waren in ihrer Arbeit jedoch massiv behindert worden.

Der Plan sah das Ende der Gewalt seitens der Sicherheitskräfte und der Rebellen, die Freilassung von Gefangenen und den Abzug von Panzern aus den Städten gefolgt von Verhandlungen vor. Bereits am Dienstag hatten die sechs Staaten des Golfkooperationsrates angekündigt, ihre Mitglieder aus der Beobachtermission abzuziehen, da sich Damaskus nicht an die Vorgaben des Plans gehalten habe.

Russland gegen Sanktionen

Russland lehnte zuvor auch den neuen Entwurf für eine UN-Resolution zur Gewalt in Syrien ab. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich nach einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitag in New York zwar grundsätzlich gesprächsbereit.

Er bezeichnete den von Marokko eingebrachten Text allerdings als «inakzeptabel». Die russische Delegation habe daher erneut die «roten Linien» erläutert, die sein Land nicht überschreiten werde. Dazu zählen Sanktionen und ein Waffenembargo.

Russland hat zudem angekündigt, keine Resolution zu verabschieden, in der ein Rückzug von Syriens Präsident Baschar al-Assad verlangt wird.

Der von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und mehreren arabischen Ländern erarbeitete Entwurf ignoriere diese roten Linien und enthalte zudem einige neue Elemente, «die wir prinzipiell inakzeptabel finden», sagte Tschurkin nach der Sitzung.

Hingerichtete Häftlinge gefunden

Die syrische Führung geht seit fast einem Jahr gewaltsam gegen Demonstranten vor, die den Rücktritt von Assad fordern. Nach Schätzungen der UNO starben dabei bereits mehr als 5600 Menschen.

Erst am Samstag berichteten Regierungsgegner von einem grausigen Fund in Hama, wo Assads Truppen in der vergangenen Woche massenhaft Kritiker festgenommen hatten: Die Leichen von 17 Häftlingen seien gefunden worden - die meisten an den Beinen mit Eisenketten gefesselt und mit Kopfschüssen getötet.

Auch andernorts in Syrien kam es Regierungsgegnern zufolge zu neuen Konflikten, bei denen mehrere Menschen starben.

(bert/sda)

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