Bereits 2000 Bundesjobs abgebaut

Die vom Bundesrat getroffenen flankierenden Massnahmen hätten sich damit bewährt, sagte der Finanzminister und oberste Personalchef gegenüber der Sendung «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio DRS weiter.

Die Belastung für das Bundespersonal sei schwer, räumte er ein. Ein Abbau um einen Achtel oder 4000 der insgesamt 32 000 Stellen und weitere Massnahmen weckten tiefe Besorgnis und grosse Unsicherheit. Die Schritte seien aber unumgänglich.

Eine Staffelung der diversen Massnahmen sei nicht angezeigt. Wie bei einem notwendigen chirurgischen Eingriff sei es das beste, alles Unerlässliche auf einmal zu tun, sagte Merz.

Mehr Flexibilität

Im weiteren verteidigte Merz das revidierte Bundespersonalgesetz. Der Bund müsse flexibler werden und Leistungskomponenten einführen können.

Sicher sei eine im Team erbrachte Leistung wie etwa beim Grenzwachkorps nicht einfach messbar. In anderen Tätigkeitsfeldern hingegen sei die Effizienz leicht messbar. Den unterschiedlichen Tätigkeiten müsse eben Rechnung getragen werden. Nicht zuletzt biete eine Leistungslohnkomponente einen Anreiz.

Bald habe er das AHV-Alter erreicht, sagte Merz weiter. Gerade für einen Finanzminister sei aber das Kriterium Jugend nicht das ausschlaggebende. In seinen drei Jahren im Bundesrat habe er vieles ins Ziel gebracht.

Er sei immer noch tatendurstig. Über seinen Verbleib im Bundesrat entscheide letztlich das Volk an den eidgenössischen Wahlen 2007. Danach würden die Karten in der Regierung neu gemischt. Er sei aber zuversichtlich, dass seine FDP weiterhin mit zwei Bundesräten vertreten bleibe.

(dl/sda)