Berlin: Abstimmung über Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Die Abstimmung wird demnach am Freitag stattfinden. Die SPD-Abgeordneten hatten auf die Ankündigung mit stehendem Applaus reagiert, wie Struck weiter sagte. Struck geht davon aus, dass Schröder eine Mehrheit im Bundestag erhalten wird.

Der Kanzler sprach auch bei der Grünen-Fraktion vor, wo er versuchen wollte, die mindestens acht Abweichler doch noch zu einer Zustimmung zu bewegen.

Neben dem Antrag der Bundesregierung auf Bereitstellung von 3'900 deutschen Soldaten soll bei der Bundestagsabstimmung auch ein Entschliessungsantrag beschlossen werden.

Darin macht die Koalition laut Grünen-Fraktionschefin Kerstin Müller «noch einmal deutlich, dass die militärischen Aktionen in ein Gesamtkonzept» eingebunden sind. Darin werde festgelegt, dass SPD und Grüne auch im Rahmen von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit «ganz starke Anstrengungen unternehmen werden, um zu zivilen Lösungen zu kommen».

Sie hoffe, dass dies zusammen mit dem Grünen-Parteiratsbeschluss «Brücken baut für Abgeordnete, dem Mandat zuzustimmen». Ausserdem sei sie zuversichtlich, dass es Präzisierungen am Auftrag und am Einsatzort für die Bundeswehr geben werde, sagte Müller weiter.

(sda)