Berlusconi: Nur Gross-Europa ist den USA gewachsen

publiziert: Montag, 12. Mai 2003 / 22:49 Uhr

Ankara - Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich für die Bildung eines Gross-Europa mit der Türkei und einigen früher zur Sowjetunion gehörenden Staaten ausgesprochen.

Silvio Berlusconi.
Silvio Berlusconi.
Nur so könne Europa der wirtschaftlichen und militärischen Macht der USA etwas entgegensetzen. Er werde sich für den Beitrittswunsch der Türkei einsetzen, wenn Italien im Juli die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) übernehme, sagte Berlusconi nach einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Tayyip Erdogan in Ankara.

Die EU würde als Gross-Europa im Verhältnis zu den USA keine untergeordnete Stellung mehr haben, sagte Berlusconi. Dies ist aber nur möglich, wenn Europa seine Grenzen ausdehnt, um die Türkei, Weissrussland, die Ukraine und die Russische Föderation einzuschliessen.

Berlusconi tritt schon länger für eine weitergehende Ausdehnung der EU nach Osten ein und für einen starken Ausbau der europäischen Militärmacht.

Die Türkei ist der einzige Beitrittskandidat, mit dem die EU noch keine Verhandlungen führt. Deren Beginn ist der Türkei bis Ende 2004 in Aussicht gestellt worden. Die EU verlangt von dem Land zuvor eine weitere Verbesserung der Menschenrechtslage.

Ein weiteres Problem für einen EU-Beitritt der Türkei ist die Teilung Zyperns seit dem türkischen Einmarsch 1974. Bislang sind alle Bemühungen der Vereinten Nationen (UNO) zur Überwindung dieser Teilung gescheitert. Die UNO hatte sich für ein Föderationsmodell nach Schweizer Vorbild eingesetzt.

Der griechisch-zyprische Teil des Landes wird im Mai 2004 der EU beitreten. Berlusconi sagte, er werde sich für eine Lösung des Zypern-Problems bis Ende 2004 einsetzen, wenn die Türkei ihre Beitrittsverhandlungen beginne.

(fest/sda)

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