Berlusconi kann eine neue Regierung bilden

publiziert: Freitag, 22. Apr 2005 / 20:06 Uhr

Rom - Italiens Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi hat Silvio Berlusconi mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Es wird die 60. Nachkriegsregierung Italiens sein.

Der Auftrag zur Bildung eines neuen Kabinetts erfolgte zwei Tage nach dem Rücktritt.
Der Auftrag zur Bildung eines neuen Kabinetts erfolgte zwei Tage nach dem Rücktritt.
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Die Vereidigung der neuen Regierung durch Ciampi könnte bereits am Wochenende stattfinden, erklärte Berlusconi. Es wird mit wenig Änderungen im neuen Kabinett gerechnet. Er hoffe, dass es bereits kommende Woche zur Vertrauensabstimmung im Parlament kommen könne, sagte Berlusconi vor den Medien.

Er will die Arbeit so rasch wie möglich wieder aufnehmen. Ankurbelung der Wirtschaft, Verteidigung der Kaufkraft der Familien, Sozialpolitik und die Entwicklung Süditaliens seien die neuen Ziele der Koalition, kündigte der Regierungschef an.

Konsequenzen aus Wahldebakel

Berlusconi war am Mittwoch unter dem Druck der Christdemokraten (UDC) und der rechtsgerichteten Alleanza Nazionale (AN) zurückgetreten. Die zwei Regierungsparteien forderten Konsequenzen aus dem Wahldebakel für die Koalition bei den Regionalwahlen von Anfang Monat. Die Christdemokraten zogen ihre Minister aus der Regierung ab. Die AN droht damit.

Das Bündnis des Ministerpräsidenten aus Forza Italia, UDC, AN und Lega Nord hatte dabei sechs von acht bisher von ihm gehaltene Regionen an die Linke verloren. Im Falle von Neuwahlen hatten Umfragen einen Regierungswechsel in Rom vorhergesagt.

Wenig Ministerwechsel

Laut Berlusconi dürfte es in der 60. Nachkriegsregierung zu wenigen Ministerwechseln kommen. Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord soll den Posten des Reformenministers behalten, der ihr besonders am Herzen liegt. Die Lega Nord kämpft seit Jahren für den Föderalismus in Italien.

Nach Angaben der römischen Tageszeitung "La Repubblica" vom Freitag sollte der einflussreiche Wirtschaftsminister Domenico Siniscalco im Amt bestätigt werden. Kulturminister Giuliano Urbani soll dagegen aus dem Kabinett austreten.

In die Regierung könnte auch der Ex-Wirtschaftsminister, Giulio Tremonti, zurückkehren, der im Juli wegen Meinungsverschiedenheiten mit der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale das Handtuch geworfen hatte.

(bert/sda)

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