Berlusconi sieht Regierungskrise abgewendet

publiziert: Mittwoch, 14. Jul 2004 / 14:40 Uhr

Rom - Die drohende Regierungskrise in Italien ist nach den Worten von Ministerpräsident Silvio Berlusconi abgewendet worden. Meine Koalition will bis 2006 weitermachen, sagte er in einer Rede im Senat in Rom.

Silvio Berlusconi macht den Weg frei für Gianfranco Fini als Wirtschafts- und Finanzminister.
Silvio Berlusconi macht den Weg frei für Gianfranco Fini als Wirtschafts- und Finanzminister.
Auch Vertreter seiner Koalitionspartner signalisierten eine Entspannung der Lage, die sich nach dem Rücktritt von Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti zu Monatsbeginn zugespitzt hatte. Tremonti musste wegen des wachsenden italienischen Haushaltsdefizits den Hut nehmen.

Die Differenzen sind nicht unüberwindbar, erklärte etwa ein Vertreter der christdemokratischen UDC, die zuletzt Berlusconi mit dem Verlassen der Regierungskoalition gedroht hatte.

Stein des Anstosses ist die Nachfolge Tremontis. Berlusconi hatte das Ressort selbst übernommen und zunächst zu erkennen gegeben, dass er diese Funktion über einen längeren Zeitraum ausüben wolle.

Die Koalitionspartner fordern hingegen die baldige Ernennung eines neuen Wirtschafts- und Finanzministers. Dies könnte bereits in den kommenden Tagen geschehen, erklärte der Fraktionschef der Berlusconi-Partei Forza Italia, Renato Schifani.

Medienberichten zufolge gilt Vizepremier Gianfranco Fini als aussichtsreichster Kandidat. Fini ist zugleich Vorsitzender der rechtsgerichteten Nationalen Allianz, der zweitstärksten Partei in dem seit 2001 regierenden Mitte-Rechts-Kabinett Berlusconis.

(fest/sda)

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