Berlusconis Koalition steht vor dem Aus

publiziert: Montag, 12. Jul 2004 / 11:56 Uhr

Rom - Die italienische Regierungskoalition von Ministerpräsident Silvio Berlusconi droht Medienberichten zufolge zu zerbrechen. Die Regierung stehe unmittelbar vor dem Aus, titelt die oppositionsnahe Tageszeitung La Repubblica.

Berlusconi steht mit dem Rücken zur Wand.
Berlusconi steht mit dem Rücken zur Wand.
Auch die Tageszeitung La Stampa berichtete, die Verhandlungen innerhalb der Regierung seien kurz davor, abgebrochen zu werden.

Der Zeitung Corriere della Sera zufolge gab es beim Spitzentreffen von Berlusconi und seinen Koalitionspartnern am Sonntagabend einen sehr harten Zusammenstoss zwischen Berlusconi und dem Parteivorsitzenden der christdemokratischen UDC, Marco Follini.

Berlusconi habe dem Christdemokraten damit gedroht, er werde ihn mit seinen drei Fernsehsendern angreifen, berichtete der Corriere della Sera. Follini habe darauf entgegnet, er verlasse das Treffen nur aus Pflichtgefühl nicht. Zugleich habe er die übrigen Anwesenden als Zeugen dafür genommen, dass er bedroht worden sei.

Follini kündigte den Austritt seiner Partei aus der Regierung an, sollte Berlusconi seine föderalistischen Pläne nicht revidieren. Die UDC, die gestärkt aus den EU-Wahlen im Juni hervorgegangen ist, bezeichnet das föderalistische Projekt in der heutigen Fassung als kostspielig und nutzlos.

In puncto Föderalismus hat Berlusconi jedoch kaum Spielraum. Die rechtspopulistische Lega Nord, die seit 20 Jahren für die Föderalisierung des Landes arbeitet, kündigte ebenfalls die Möglichkeit eines Austritts aus der Koalition an, sollte die föderalistische Reform nicht ungeändert verabschiedet werden.

UDC-Chef Follini drängte Berlusconi, sofort einen neuen Wirtschaftsminister an Stelle des vor einer Woche zurückgetretenen Giulio Tremonti zu ernennen. Er forderte auch Garantien, dass Berlusconi bald ein Gesetz zur Bekämpfung seiner Interessenkonflikte verabschiede.

Die Krise in der Koalition war Anfang Juli voll ausgebrochen, nachdem Finanzminister Giulio Tremonti im Streit über sein Sparprogramm zurückgetreten war. Anschliessend übernahm Berlusconi zwischenzeitlich das Amt, was ihm heftige Kritik seiner Koalitionspartner einbrachte.

(rr/sda)

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