Bern und Ankara reden wieder mit einander

Deiss hat am Montag in Ankara seinen türkischen Amtskollegen Ismail Cem zu einem Besuch in die Schweiz eingeladen. Er hoffe, dass Cem noch dieses Jahr kommen könne, sagte Deiss nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

Nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Ismail Cem sagte EDA-Vorsteher Deiss am Montag vor den Medien in Ankara: «Der politische Dialog zwischen der Schweiz und der Türkei ist wieder aufgenommen.» Cem und Deiss besprachen während rund zwei Stunden bilaterale Fragen und die Menschenrechte.

Intensiv und freundschaftlich

Das zweistündige Gespräch mit dem türkischen Aussenminister sei «intensiv und freundschaftlich» gewesen, sagte Deiss weiter. «Wir hoffen, dass auf dieser Basis die Beziehungen zwischen der Türkei und der Schweiz in Zukunft vertieft werden können», unterstrich Deiss.

Deiss und Cem erörterten unter anderem die Justizreformen in der Türkei. Wie Deiss ausführte, ist der Austausch von Experten geplant.

Er sei nicht ins Land am Bosporus gekommen, um Lektionen zu erteilen, betonte Bundesrat Deiss. «Jeder muss bereit sein vom Anderen zu lernen.» Dies gelte für die Frage der Menschenrechte, die diskutiert worden sei. Die Türkei sei sehr sensibel in dieser Frage, fügte der Schweizer Aussenminister hinzu.

Die Schweiz hoffe, dass die Verbesserungen in diesem Bereich für alle türkischen Staatangehörigen gelte, sagte Deiss weiter. Vor seinem Gespräch mit dem türkischen Aussenminister war er am Montag mit Vertretern der zwei wichtigsten Menschenrechtsorganisationen der Türkei zusammengetroffen. Der Fall Öcalan kam beim Treffen zwischen Cem und Deiss ebenfalls zur Sprache. Deiss begrüsste den Entscheid der Türkei abzuwarten, wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheide. Erst anschliessend wird das türkische Parlament über das Todesurteil gegen den Chef der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) entscheiden.

Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Im Gespräch mit Cem sprach Deiss auch wirtschaftliche Fragen an. Dabei habe der türkische Aussenminister den Wunsch geäussert, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei intensiviert würden, sagte Deiss vor den Medien weiter.

Der geplante Türkei-Besuch von David Syz, Staatssekretär für Wirtschaft, in der zweiten Jahreshälfte sei ein Zeichen dafür, dass auch die Schweiz an einer Intensivierung interessiert sei.

Bundesrat Deiss traf am späten Montagnachmittag noch mit dem türkischen Staatschef Süleyman Demirel und Regierungschef Bülent Ecevit sowie Justizminister Hikmet Sami Türk zusammen. Am Morgen hatte er vor dem Atatürk-Mausoleum in Ankara einen Kranz niedergelegt.

Am Dienstag wird Bundesrat Deiss in Istanbul mit Wirtschafts-und Handelsvertretern zusammen treffen und anschliessend wieder in die Schweiz zurückkehren.

Der dreitägige Besuch von Bundesrat Deiss in der Türkei ist der erste Besuch eines Schweizer Aussenministers am Bosporus seit 1991. Nach dem blutigen Zwischenfall vor der türkischen Botschaft in Bern, bei dem im Juni 1993 ein kurdischer Demonstrant durch Schüsse aus der Botschaft getötet worden war, kühlten die bilateralen Beziehungen ab.

(sda)