Bernhard Schaub wegen Hetzrede angezeigt

publiziert: Sonntag, 1. Mai 2005 / 16:56 Uhr

Aarau - Der Holocaust-Leugner Bernhard Schaub ist wegen seiner 1.Mai-Rede bei einer Demonstration Rechtsextremer in Aarau von der Polizei angezeigt worden.

Bernhard Schaub an einer Nazi-Demonstration in Schwäbisch Hall in Jahr 2003.
Bernhard Schaub an einer Nazi-Demonstration in Schwäbisch Hall in Jahr 2003.
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Mehr zum Rechtsextremisten Bernhard Schaub.
Ein umfangreiches Lexikon mit Angaben zu Personen aus der rechtsxtremen Szene.
lexikon.idgr.de/s/s_c/schaub-bernhard/schaub-bernhard.php

Seine antisemitischen Parolen liessen einen Verstoss gegen das Antirassismusgesetz vermuten.

Eine weitere Strafanzeige an das Bezirksamt Aarau ist vom Aargauischen Gewerkschaftsbund (AGB) unterwegs. Für AGB-Präsident und SP-Nationalrat Urs Hofmann steht aufgrund von Medienberichten und eines an der Demo verteilten Flugblattes fest, dass gegen das Antirassismusgesetz verstossen wurde.

Schaub führte Demo an

An der 1.Mai-Feier der Gewerkschaften versammelten sich auf dem Bahnhofplatz in Aarau gegen 100 Männer und einige Frauen aus der rechtsextremen Szene. Wie die Kantonspolizei mitteilte, führte Schaub sie an. Dieser ist in der Schweiz bekannt als Vertreter der rechten Szene.

Die Route führte vom Bahnhofplatz an die Igelweid mitten im Stadtzentrum. Dort wandte sich Schaub an seine Zuhörer. Dabei gab er antisemitische Parolen von sich, wie es in der Polizeimitteilung heisst.

Schaub angezeigt

Nach der Ansprache marschierte die Gruppe geschlossen zum Bahnhofplatz zurück und löste sich dort auf. Die Kantonspolizei habe entschieden, Schaub wegen seiner Rede mit antisemitischem Inhalt beim Bezirksamt anzuzeigen, erklärte Polizeisprecher Rudolf Woodtli.

Der Strafanzeige mitgeliefert worden seien Bild und Ton. An der Untersuchungsbehörde liege es nun, festzustellen, welche Passagen der Rede von Bernhard Schaub als antisemitisch eingestuft werden müssten. Das sei nicht Sache der Polizei.

Mündliche Bewilligung

Laut Woodtli hatte der Chef der Aarauer Stadtpolizei den Rechtsextremen aus polizeitaktischen Gründen kurzfristig vor Ort mündlich die Bewilligung zum Marsch durch die Stadt erlaubt. Angesichts der Gefahr einer Eskalation sei dieser Entscheid richtig gewesen.

Politisch wird der Auftritt der rechtsextremen Männer und Frauen ein Nachspiel haben. Renato Mazzocco, AGB-Sekretär und SP-Einwohnerrat, will im Stadtparlament eine Anfrage einreichen. Auskunft will er vom Stadtrat, wie es zu dieser Demonstration parallel zur Maifeier der Gewerkschaften kommen konnte.

(bsk/sda)

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