Beurlaubung von Armeechef Nef - Schmid räumt Fehler ein
Bern - Bundesrat Samuel Schmid schickt seinen angeschlagenen Armeechef in den Urlaub. Damit verschafft er sich selber etwas Luft und Roland Nef die Gelegenheit, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften. Gelingt ihm dies nicht, muss der Armeechef wohl gehen.
Für Schmid selbst ist Rücktritt kein Thema. Allerdings gestand er in der Affäre erstmals Fehler ein. Rückblickend wäre es angezeigt gewesen, dass er den Gesamtbundesrat über die Untersuchung gegen Nef informiert hätte, sagte er. Er habe möglicherweise zu viel Vertrauen gehabt.
Schwere Vorwürfe
Dieses Vertrauen hatte er letztmals am Freitag vor den Medien bekräftigt. Nachdem die «SonntagsZeitung» in ihrer jüngsten Ausgabe weitere schwere Vorwürfe gegen Nef erhoben und mit Auszügen aus einem Polizeiprotokoll unterlegt hatte, wankt nun aber auch Schmid.
Er habe Nef immer wieder mit den Vorwürfen konfrontiert, und dieser habe sie stets glaubhaft zurückgewiesen. In den vergangenen Tagen hätten ihm diese mündlichen Zusicherungen aber nicht mehr ausgereicht, sagte Schmid. Er habe Nef darum angeboten, dass er sich beurlauben lasse.
Schmid gibt sich Recht
Nun habe dieser Zeit, «glaubhaft und ohne Interpretationsspielraum alle Mutmassungen, Gerüchte und Vorwürfe» zu entkräften, sagte der VBS-Chef.
Seine eigene Position sieht er dagegen nicht in Gefahr. Die Frage sei nicht, ob er zurücktreten müsse, sondern ob er handlungsfähig sei. Dass er dies sei, zeigten ihm Reaktionen seiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundesrat und von vielen Mitgliedern des Parlaments.
Allerdings wird auch Schmid nicht darum herumkommen, noch einige Fragen zu beantworten. Noch nicht geklärt ist etwa, wie viel er von den Vorwürfen gegen Nef wusste, als er diesen zur Wahl vorschlug.
Nef wird während der kommenden Wochen vom stellvertretenden Armeechef, Divisionär André Blattmann, vertreten.
Nef wehrt sich
Der Betriebsökonom Blattmann war 1984 in das Instruktionskorps der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen eingetreten. 2001 wurde er Stabschef des Feldarmeekorps 4.
In der Zwischenzeit ermittelt die Zürcher Staatsanwaltschaft im Fall Nef wegen allfälliger Verletzung des Amtsgeheimnisses. Anlass ist die Publikation eines amtlichen Dokuments in der letzten Ausgabe der «SonntagsZeitung».
Der Rechtsanwalt von Armeechef Roland Nef habe eine Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht, schreibt die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich in ihrem Communiqué. Da es sich um ein Offizialdelikt handle, sei die Staatsanwaltschaft von Amtes wegen verpflichtet tätig zu werden, wird angefügt.
(tri/sda)
Tatsächlich haben einige Politiker, die irgendwie negativ auffallen, ein B im Namen.
Zum Beispiel:
- Blocher
- Brunner
Ausland:
- Bush
- Berlusconi
Wer kennt weitere Beispiele?
A entspricht der Zahl 1, B der 2. Wer hat schon gerne eine 2 am Rücken?
Alle, die ebenfalls einen Namen mit B tragen, mögen mir diese Zahlenspielerei vergeben.
Schönen Tag!
Was mir gerade aber schon zu denken gibt ist, dass in Belgrad heute noch Anhänger von Karadzic auf die Strasse gehen und gegen seine Festnahme protestieren. Sogar als Helden feiern sie ihn und dies nach 12 Jahren Abwesenheit. An seine Greueltaten wollen sie wohl nicht glauben oder finden diese gerechtfertigt.
Erschreckend, wie Tyrannen nach Jahren noch verherrlicht werden.
Eine weiterer Gemeindepräsident im Kt. Bern (Rüderswil) hat sich mit seinem Vize und einer weiteren Gemeinderätin von der SVP abgewandt, langsam getrauen sich die Leute zu diesem Schritt.
Der Gemeinderat besteht nun aus 2 BDP, 2 SVP, 1 SP, 1 Parteilose auf der FDP-Liste und 1 ganz Parteiloser, ist zu lesen. Ich denke, das wird in anderen Gemeinden so weitergehen.
Ich bin auch gespannt, wie die nächsten Wahlen ausfallen.
Nochmals: BÜRGERLICH bleibt BÜRGERLICH. Also egoistisch und letztlich asozial - unsozial ! Es ist eigentlich wurscht, wie man das nennt ...
JETZT geht es dann endlich wieder an die normale Politikarbeit, Ihr Damen und Herren. Ihr Kindergezänk muss nun einer problemlösenden Politik weichen, zugunsten der vielen Probleme, die es in der Schweiz zu lösen gäbe !!
Ich rufe hier die SP, die Grünen und die anderen liberal-sozial denkenden und handelnden Kräfte auch, sich JETZT wieder ein zu setzen für eine ehrliche, tolerante, sozial-liberal engagierte Schweiz!
Vielleicht bekämen dann Leute, wie der Hüterbub TB und der Dorfkönig CB keine Chancen mehr zum Intrigieren und Verunglimpfen - und die buckelnden Mitläufer auch keinen vorausgehenden Vordenker mehr, der ihnen das eigene Denken so vollständig abnahm, abnimmt ... !
Wahltag ist Zahltag. Ja, richtig.
Dann wird es sich zeigen, wieviel Anlehnungsbedürftige, Unselbstängige, Schwache meistens aber Grossmäulige wir unter uns haben müssen ...
Es wird sich dann aber auch zeigen, wieviel Standfeste, Selbständige, Starke, auch Herzensstarke, es gibt, die sagen, was zu sagen ist, ehrlich sind und auch Veränderungen wollen - aber dies eben auf anständige Art und Weise ... !
Ich bin gespannt darauf, dies zu erfahren.
Oder hatte Hubacher recht, als er vor etwa einem dreiviertel Jahr sagte, dass die sich einfach zu wohl fühlen, zu träge wurden und jetzt noch arbeiten sollten ... wieder kämpfen sollten (sinngemäss, so wie ich das verstanden hatte ...).
"Namen sind Schall und Rauch"......... sagte Goethe, wenn ich mich nicht irre.
Auf der anderen Seite hat die SP die Ängste und Befürchtungen vieler in Bezug auf Kriminalität zuwenig ernst genommen. Dies hat die SVP ausgenützt und deshalb konnte sie Wähler gewinnen.
Präsident Darbellay versuchte nun, Gegensteuer zu geben, wird aber von der eigenen Partei zurückgepfiffen. Was halten Sie davon?

- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38

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