Davos - Bundesrat Pascal Couchepin macht weiter keinen Hehl aus seiner Ablehnung gegen ein Bildungsdepartement. Die Konzentration von Bildung und Forschung unter einem Dach würde nach Ansicht des Bundespräsidenten die Entscheide verlangsamen.
«Es müssten immer wieder externe Berater hinzugezogen werden», sagt Couchepin zur Trägheit im Entscheidungsprozess. Im kommenden Februar soll der Bundesrat neue Vorschläge für eine Neugliederung diskutieren.
Couchepin vergleicht eine Konzentration mit Moritz Leuenbergers Departement, in dem Umwelt- und Energiepolitik vereinigt sind.
«Für eine Entscheidung braucht es dort drei Sitzungen», sagte Couchepin gegenüber der Nachrichtenagentur SDA am Rande des WEF in Davos.
Couchepin für Aufteilung der Kompetenzen
Verschiedene Lösungen sind laut Couchepin diskussionswürdig, die Vorteile sieht er jedoch bei einer Aufteilung der Kompetenzen. Bei einer Konzentration würde in den anderen Departementen Sachkompetenz auf dem Gebiet verloren gehen.
«Es müssten immer wieder externe Berater hinzugezogen werden.» Dadurch verlangsame sich der Entscheidungsprozess.
In der Vergangenheit habe der Bundesrat es vorgezogen, Kompetenzen zwischen Departementen aufzuteilen, damit umfassende Debatten auf hohem Niveau möglich seien, sagte der Walliser FDP-Bundesrat weiter.
Die Forderung nach einem Departement, das Bildung, Forschung, Technologie und Innovation unter einem Dach vereint, kommt nicht zum ersten Mal. Das Parlament favorisiert seit längerem eine Neuorganisation der Departemente.
(dl/sda)
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