Birma nimmt an Asiengipfel teil
publiziert: Samstag, 4. Sep 2004 / 08:17 Uhr

Valkenburg - Die Europäische Union hat sich auf einen Kompromiss über die Teilnahme des militärregierten Birma an einem Gipfel der EU mit asiatischen Ländern geeinigt. Zugleich kritisierten die Aussenminister erneut die Menschenrechtslage in Birma.

In Birma werden noch immer viele Menschen unterdrückt.
In Birma werden noch immer viele Menschen unterdrückt.
Die EU-Aussenminister stimmten am Freitag im niederländischen Valkenburg der erstmaligen Teilnahme Birmas an dem ASEM-Gipfel in Vietnam im Oktober zu. Im Gegenzug schickt Birma nur seinen Aussenminister statt den Regierungschef.

Damit fand die EU einen Kompromiss, der es den asiatischen Ländern wie auch dem besonders birmakritischen Grossbritannien erlaubt, das Gesicht zu wahren.

Der niederländische Aussenminister und EU-Ratsvorsitzende Bernard Bot kündigte an, die EU werde ihre Sanktionen gegen Birma verschärfen, falls Birma die Forderungen nach Demokratisierung nicht bis zum ASEM-Gipfel am 8. Oktober erfülle. Generale und ihre Familien würden dann keine EU-Visa mehr bekommen.

Zudem drohte die EU damit, Zahlungen aus dem EU-Gebiet an bestimmte Staatsunternehmen Birmas zu verbieten. Vor allem Grossbritannien dringt in der EU auf eine harte Haltung gegen Birma und hat bereits die Absage mehrerer Treffen auf Ministerebene durchgesetzt.

Laut Diplomaten stand die Regierung in London mit ihrer harten Haltung zunehmend alleine da, weil andere Länder ihre Beziehungen mit Asien ausbauen wollen. Die Aussenminister kündigten an, sie würden die Menschenrechtslage in Birma und Vorwürfe über die Unterdrückung der Opposition auf dem Gipfel ansprechen.

(rr/sda)

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