Bisky erneut zum PDS-Vorsitzenden gewählt

publiziert: Samstag, 30. Okt 2004 / 20:50 Uhr

Potsdam - Lothar Bisky ist zum 6. Mal an die Spitze der Partei der deutschen Reformkommunisten PDS gewählt worden. Der Parteitag bestätigte den 63-Jährigen in Potsdam mit 89,9 Prozent im Amt.

Lothar Bisky.
Lothar Bisky.
Für Bisky stimmten 358 der 398 Delegierten, 35 votierten gegen ihn und 5 enthielten sich. Damit erhielt Bisky ein deutliches besseres Ergebnis als im Juni 2003 (78,2 Prozent). Damals hatte Bisky auf dem Höhepunkt der innerparteilichen Richtungskämpfe Gabi Zimmer im Parteivorsitz abgelöst. Bisky war bereits von 1993 bis 2000 PDS-Chef.

Für die Wahl unterbrachen die rund 400 Delegierten nach knapp fünf Stunden die Debatte zum Leitantrag des Vorstands, zu dem mehrere Dutzend Änderungsanträge vorlagen.

Wahlen 2006 im Visier

Unstrittig ist der darin geforderte grundlegende Richtungswechsel in der Politik hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Die Parteilinke wandte sich jedoch vehement dagegen, Opposition und Regierungsbeteiligungen die gleiche Bedeutung in der politischen Strategie zuzumessen.

Bisky betonte, die PDS werde dafür kämpfen, 2006 erneut in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Dort wolle sie die eindeutige Antikriegspartei sein, sich für mehr soziale Gerechtigkeit und die ostdeutschen Interessen einsetzen.

Seit 2002 ist die PDS lediglich mit den beiden direkt gewählten Abgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau im Bundestag vertreten. Ex-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi blieb am Rande des Parteitags bei seiner Position, über eine Spitzenkandidatur erst 2005 zu entscheiden.

(rp/sda)

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