Blair plant Ausweisungen
publiziert: Freitag, 5. Aug 2005 / 13:30 Uhr

London - Religiöse Extremisten, die zu Gewalt aufrufen oder sie gutheissen, sollen aus Grossbritannien ausgewiesen werden.

Tony Blair: "Die Spielregeln ändern sich."
Tony Blair: "Die Spielregeln ändern sich."
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Solche Pläne zur Verschärfung der bisherigen Antiterror-Gesetze stellte der britische Premier Tony Blair in London vor. "Dass es keinen Zweifel gibt: Die Spielregeln ändern sich", sagte der Premierminister vor dem Hintergrund der Anschläge von London.

Es solle eine Liste mit Buchläden, Websites und Organisationen erstellt werden, die Schriften oder Äusserungen verbreiten, in denen terroristische Taten gerechtfertigt oder glorifiziert werden. Jedem, der in irgendeinem Zusammenhang damit stehe, drohe die Abschiebung.

Mit zehn Ländern seien bereits Gespräche über Abschiebungsvereinbarungen geführt worden, darunter Jordanien, Algerien und Libanon, sagte Blair weiter. Die Pläne seien jetzt für eine kurze Zeit von vier Wochen Gegenstand von Konsultationen.

(fest/sda)

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