Bleibt Russland hart, will EU die «Folterwerkzeuge» zeigen

publiziert: Samstag, 6. Sep 2008 / 16:08 Uhr / aktualisiert: Samstag, 6. Sep 2008 / 16:47 Uhr

Avignon - Die Europäische Union will untersuchen lassen, wie der bewaffnete Konflikt zwischen Russland und Georgien ausgebrochen ist. Nach ihrer Kaukasus-Diskussion riefen die EU-Aussenminister Moskau erneut zu einem Abzug aus Georgien auf.

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Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos sagte, es habe bei einem Treffen der EU-Aussenminister in Avignon Einmütigkeit darüber geherrscht, dass eine Untersuchung des Ausbruchs wichtig sei - «auch wenn das Empfindlichkeiten verletzen könnte».

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei gebeten worden, «objektive Informationen über die Entstehung und die Ursachen» der Georgien-Krise zu ermitteln.

Wer trägt die Verantwortung?

Die Initiative zu der Untersuchung ging nach Worten Moratinos vom deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier aus. Dieser hatte am Vortag gesagt, es sei «schon wichtig», wer welche Verantwortung an dem Ausbruch der Gewalt getragen habe.

Georgien war in der Nacht zum 8. August in die abtrünnige Region Südossetien einmarschiert. Kurz darauf rückten russische Truppen in Georgien ein. Sie besetzen bis heute eine so genannte Pufferzone rund um Südossetien und Abchasien. Die Aussenminister riefen Russland deshalb erneut zum Abzug seiner Truppen auf.

Bleiben die Russen hart, werde die EU die «Folterwerkzeuge zeigen» und mit einem Abbruch des Dialogs drohen, sagte ein Diplomat. Ein solches Vorgehen birgt jedoch Sprengstoff für die EU, denn es würde die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten über den Umgang mit Moskau wieder zutage treten lassen.

(tri/sda)

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