Blocher: Abstimmungen sollen nicht publik werden

publiziert: Donnerstag, 12. Jan 2006 / 11:47 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 12. Jan 2006 / 13:02 Uhr

Bern - Es ist nach Ansicht von Bundesrat Christoph Blocher «unkorrekt», wenn Abstimmungsresultate aus dem Bundesrat publik werden.

Der Justizminister hatte vor allem zu Beginn mit dem Kollegialitätsprinzip etwas Mühe.
Der Justizminister hatte vor allem zu Beginn mit dem Kollegialitätsprinzip etwas Mühe.
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Mehr Transparenz könne aber nützen, betont der Justizminister. Natürlich müsse man aufpassen, dass das System nicht zu sehr belastet werde, sagte Blocher in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin «Facts». Habe der Bundesrat entschieden, dürfe man nicht mehr gegen diesen Beschluss antreten. Daran halte er sich auch.

Blocher räumte aber ein, dass dies am Anfang seiner Amtszeit «ein wenig schwierig» gewesen sei. Er habe damals Vorlagen seiner Vorgängerin Ruth Metzler vertreten müssen.

Für SP-Beteiligung

Blocher sprach sich ferner für eine Regierungsbeteiligung der SP im jetzigen System aus. Solange es die Konkordanz gebe, zähle die Grösse der Partei. Er habe nie etwas gegen die Vertretung der Sozialdemokraten im Bundesrat einzuwenden gehabt.

(ht/sda)

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