Blocher-Affäre: GPK-Präsident kritisiert Bundesanwaltschaft

Hintergrund ist die Medienkonferenz vom vergangenen 5. September. Dabei hatten die GPK und die GPK-Subkommission unter Leitung von Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz (CVP/SG) den angeblichen Plan des Bankiers Oskar Holenweger zur Absetzung des früheren Bundesanwalts Valentin Roschacher bekannt gemacht.

Auf von Holenweger gezeichneten Flipcharts seien laut Angaben der Bundesanwaltschaft mehrere Handschriften, hatte Meier-Schatz damals erklärt.

Nur eine Handschrift?

Zur Frage der Zeitung, ob die Bundesanwaltschaft die GPK damals irregeführt habe, sagte der abtretende Freiburger FDP-Nationalrat Glasson: «Ende September relativierten die stellvertretenden Bundesanwälte ihre früheren Aussagen und erklärten uns, vielleicht sei doch nur eine Handschrift auf den Flipcharts.

Wir waren konsterniert und fragten, ob wenigstens der Rest der Aussagen stimme. Das wurde bejaht. Doch leider musste die Bundesanwaltschaft später in einem weiteren Punkt zurückkrebsen.»

Mitte August hatte die Bundesanwaltschaft die GPK über die Flipcharts erstmals informiert. Es entstand der Verdacht, es habe ein Komplott zur Absetzung Roschachers bestanden und Justizminister Christoph Blocher, der Holenweger kennt, sei darin verwickelt.

Nicht an Fakten gehalten

«Wir gingen davon aus, dass die Bundesanwaltschaft diese Dokumente sauber analysiert hatte und sich streng an die Fakten hielt. Dem war aber leider nicht so, wie sich später herausstellte», sagte Glasson der Zeitung im Rückblick.

So bewiesen Handschriftanalysen, dass nur eine Handschrift - jene Holenwegers - auf den Flipcharts zu finden war. Die Komplott-Theorie fiel in sich zusammen und seitdem stehen GPK und GPK-Subkommission im Kreuzfeuer der Kritik.

So forderte die SVP von Bundesrat Blocher unter anderem Konequenzen für Meier-Schatz. Diese ist inzwischen als Leiterin der Subkommission zurückgetreten.

(ht/sda)