Blocher möchte ins Innendepartement

Am liebsten würde er in ein Departement wechseln, in dem grosse Probleme anstünden, etwa das EDI, sagte Blocher in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». «AHV und IV sanieren, das wären die ganz grossen Brocken.»

Ein Grund für die Wechselgelüste ist, dass sich Blocher in seinem Justiz- und Polizeidepartement anscheinend unterfordert fühlt: Bald seien die wichtigsten Baustellen im EJPD geschlossen, sagte er. Nun gehe es nicht mehr in erster Linie um neue Gesetze, sondern um die konsequente Anwendung der bestehenden.

«Das EJPD gibt dann nicht mehr sehr viele Probleme auf», sagte Blocher. Behalte er es, dann habe er halt noch mehr Zeit für die Gesamtpolitik des Bundesrats.

Am Mittwoch hatte die Regierung beschlossen, dass nach der Wiederwahl des Gremiums am 12. Dezember alle Bundesräte ihre Departemente auf den Tisch legen sollen. Die Neuverteilung solle nach «objektiven» Kriterien erfolgen - und nicht mehr nach dem Anciennitätsprinzip, wonach der amtsälteste Bundesrat zuerst wählt.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wurde beauftragt, eine neue Verteilungsmethode zu suchen. In einem Interview mit der «SonntagsZeitung» wollte sie sich nicht zur Spekulation äussern, der Bundesrat habe diesen Entscheid gefällt, um den SP-Bundesräten ihre Departemente wegzunehmen.

Der Bundesrat habe entschieden, im Konsens eine Lösung zu finden, sagte Calmy-Rey - und das heisse in Übereinstimmung. Ihre Methode dabei sei der Dialog.

(li/sda)