Blocher sprachlos - CVP und SP zuversichtlich

SVP-Präsident Ueli Maurer sagte in einem Gespräch mit Schweizer Radio DRS, Bundesrat Samuel Schmid sei ab sofort ein Bundesrat ohne Fraktion.

Maurer begründete dies damit, dass sich Schmid habe vereidigen lassen, statt die Wahl abzulehnen. Schmid selbst wollte dies nicht kommentieren.

Auch Widmer-Schlumpf werde fraktionslos bleiben, falls sie ihre Wahl annehme, liess die SVP verlauten. An eine Spaltung der SVP glaubt Maurer nicht.

CVP und SP rechnen mit Ja

Die anderen Bundesratsparteien lehnen eine erneute Kandidatur Blochers ab.

Die SVP solle im Falle eines Neins von Widmer-Schlumpf das Ergebnis akzeptieren und eine Alternativkandidatur präsentieren, sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli gegenüber dem Schweizer Fernsehen (SF).

CVP-Präsident Christophe Darbellay sprach von «soliden Garantien», dass Eveline Widmer-Schlumpf ihre Wahl in den Bundesrat annehmen wird.

Auch SP-Präsident Hans-Jürg Fehr äusserte sich in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens in dieser Richtung.

Gegenteilige Informationen hat hingegen SVP-Nationalrat Adrian Amstutz. Er sei dabei gewesen, als sie am Telefon gesagt habe, dass sie die Wahl nicht annehme, meinte er in der Diskussionssendung «Classe politique» von SF.

Geglückte Revanche?

In seiner Kritik an Blocher bestätigt sah sich Innenminister Pascal Couchepin. Das Resultat mache deutlich, dass das Parlament von einem Bundesrat erwarte, nicht gleichzeitig Regierungsmitglied und Parteiführer zu sein.

Überrascht zeigte sich alt Bundesrat Leon Schlumpf. Er habe aber keine Ahnung, ob seine Tochter die Wahl jetzt annehme. Dass sie sich eine Frist ausbedungen habe, sei ein Zeichen dafür, dass sie nicht mit diesem Ausgang gerechnet habe, sagte er auf Anfrage.

Wenn sie Ja sagt, würde die Regierung auf den Kopf gestellt: Eine dritte Frau zöge in den Bundesrat ein, die Landesregierung würde verjüngt, und die CVP hätte sich bei der SVP für die Nichtwiederwahl Ruth Metzlers revanchiert.

(bert/sda)