Blocher stellt Glaubwürdigkeit vor Pflicht

publiziert: Dienstag, 24. Aug 2004 / 11:02 Uhr

Bern - Christoph Blochers Zurückhaltung bei den Einbürgerungsvorlagen stösst auf heftige Kritik. In Interviews rechtfertigt der Justizminister sein Auftreten an der Medienkonferenz vom Montag mit dem Hinweis auf seine Glaubwürdigkeit.

Christoph Blocher ist im Kreuzfeuer der Kritik.
Christoph Blocher ist im Kreuzfeuer der Kritik.
Er habe seine Meinung zu den beiden Einbürgerungsvorlagen vom 26. September im Bundesrat nicht einbringen können, sagte Blocher in einem in der Basler Zeitung erschienenen Interview. Das Dossier habe er so übernommen, wie es gewesen sei, und nun führe er es auftragsgemäss weiter.

Wenn er behaupten würde, dass er über die beiden Vorlagen, die er vor einem Jahr als Nationalrat bekämpft habe, nun das Gegenteil denke, werde er unglaubwürdig, sagte Blocher weiter.

Heftige Kritik

Gegenüber der Neuen Luzerner Zeitung sagte Blocher, er nehme an, man habe ihn in den Bundesrat gewählt, weil er damals in der grossen Kammer so politisiert habe.

In der Presse erntete Blocher für seine zurückhaltenden Aussagen vom Montag heftige Kritik. Der Kommentator der Berner Zeitung wirft Blocher vor, er gefährde mit seinem Vorgehen das Kollegialitätsprinzip.

Ausstand: Ja oder Nein?

Die Landesregierung unter der Ägide des schwachen Joseph Deiss habe es ihrerseits verpasst, Blocher bei den Einbürgerungsvorlagen und auch beim Schengen-Abkommen in den Ausstand zu schicken.

Ein Bundesrat könne nicht permanent im Ausstand sein, kritisiert der Blick. Das habe mit Regieren nichts zu tun. Blocher müsse sich darüber klar werden, dass er gewählt worden sei, um Bundesrat zu sein und nicht, um ein bisschen Rabatz im Bundesrat zu machen.

Auch dort, wo Blochers Vorgehen nicht explizit kommentiert wird, schimmert die Kritik deutlich durch. Die Neue Zürcher Zeitung etwa titelt Bundesrat Blocher als überkorrekter Beamter. Der Tages-Anzeiger hält fest, es habe keine Häme, aber auch kein Engagement seitens von Blocher gegeben.

(rp/sda)

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