Blocher wirbt für Asyl- und Ausländergesetze

publiziert: Samstag, 19. Aug 2006 / 12:34 Uhr

Basel - In der Schweiz gebe es keine schwerwiegenden Spannungen zwischen der einheimischen und der ausländischen Bevölkerung, betonte Bundesrat Christoph Blocher vor dem 84. Auslandschweizer-Kongress.

Christoph Blocher: «Die Schweiz kann nicht alle Menschen aufnehmen, die hier Arbeit suchen.»
Christoph Blocher: «Die Schweiz kann nicht alle Menschen aufnehmen, die hier Arbeit suchen.»
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Zugleich warb er für die Annahme der Asyl- und Ausländervorlagen.

Der Justizminister wies in Basel darauf hin, dass der Ausländeranteil in der Schweiz bei knapp 22 Prozent liegt. Trotz dieser hohen Ausländerzahl gebe es keine Aufstände wie in Frankreich.

Auch kenne die Schweiz keine ghettoähnlichen Vorstädte. Dies sei nicht selbstverständlich.

Illegale Einreisen bekämpfen

Trotzdem könne die Schweiz nicht alle Menschen aufnehmen, die hier Arbeit suchten, sagte Blocher weiter. Das Ausländergesetz regle im Wesentlichen die Voraussetzungen, unter denen nichteuropäische Bürger eine Arbeitsbewilligung beantragen können. Zugleich sollen illegale Einreisen und illegale Aufenthalte bekämpft werden.

Missbräuche sollen unter Wahrung der humanitären Tradition gestoppt werden. Die Mehrheit der Menschen, die Asyl beantragten, seien keine Flüchtlinge. Sie kämen in die Schweiz, um Sozialhilfe zu erhalten, sagte Blocher.

Der Justizminister verwies zudem auf Probleme mit Asylsuchenden, die ohne gültige Papiere einreisten. Mit dem Asylgesetz würden solche Missbräuche bekämpft. Gleichzeitig werde die Integration derjenigen Menschen gefördert, die aufgenommen werden.

(rr/sda)

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