Blutiges Frühstück nach Wahldesaster

Nur Stunden nach der schweren Schlappe seiner Labour-Partei bei den Kommunalwahlen in England wetzte der Premier das Messer. Nach dem «blutigen Frühstück» in der Downing Street hat Grossbritannien nun eine weitgehend neu zusammengesetzte Regierung.

Ob das jetzige Kabinett den Niedergang von «New Labour» bis zu den Parlamentswahlen, die spätestens in vier Jahren stattfinden müssen, aufhalten und die Partei wieder auf die Siegerspur führen kann, gilt indes als fraglich.

Neue Stuhlordnung auf der Titanic

«Das ist wie die Umstellung der Stühle auf dem Deck der sinkenden ,Titanic', sagte der Labour-Abgeordnete und frühere Gesundheitsminister Frank Dobson. »Wir brauchen eine erneuerte Partei unter einem erneuerten Management.« Oppositionsführer David Cameron warf Blair vor, mit dem Umrangieren die Lösung anstehender Probleme nur zu verzögern. »Dem Land kann keine umgebildete alte Regierung mehr helfen, sondern nur noch eine völlig neue.« Die sollte nach Camerons Vorstellung natürlich von den Tories gestellt werden.

Die Aussichten darauf sind für die unter Cameron nach langen Jahren der Agonie wieder erwachte Konservative Partei erheblich besser geworden, wenngleich noch viel Wasser die Themse herunterfliessen wird, bis es wieder Parlamentswahlen mit der Chance eines Regierungswechsels gibt.

Nur noch Nummer drei

Dass die Unzufriedenheit mit der seit neun Jahren regierenden Labour-Partei grösser wird, machten die Wähler bei der Abstimmung über die Stadt- und Gemeinderäte in England deutlich. Labour ging daraus mit 26 Prozent nur noch als drittstärkste Kraft hervor, hinter Konservativen (40 %) und Liberaldemokraten (27 %).

Als besonders peinlichen Nebeneffekt sehen Beobachter das Erstarken der rechtsradikalen Britischen Nationalpartei (BNP), die zwar insgesamt noch unter »ferner liefen« rangiert, aber etliche Mandate dazu gewann. Dies dürfte auch eine Folge der Aufregung im ganzen Land um die durch Behördenschlamperei unterbliebene Abschiebung von mehr als 1000 ausländischen Straftätern liegen.

Eigene Macht sichern

Die Entlassung des Innenministers scheint da eine logische Konsequenz zu sein. Doch die radikale Kabinettsumbildung dient bei genauerem Hinsehen wohl doch eher einem Ziel, das Tony Blair schon immer mit besonderer Entschlossenheit verfolgte - der Sicherung seiner eigenen Macht als Premierminister.

Seine Götterdämmerung vor Augen habe Blair die Flucht nach vorn angetreten, hiess es in Kommentaren. Vor allem linke Labour-Abgeordnete sehen in der Kabinettsumbildung einen Versuch, Blairs stärksten innerparteilichen Konkurrenten, Schatzkanzler Gordon Brown, vom Griff nach der Macht abzuhalten.

Dafür spricht auch, dass Blair seinem Aussenminister Jack Straw mitten in der Auseinandersetzung mit dem Iran um dessen Atomprogramm eine andere Aufgabe zuwies: Als Fraktionschef im Unterhaus soll der auch im Brown-Lager angesehene Straw die Partei auf Linie bringen und von Grabenkämpfen abhalten.

(Von Thomas Burmeister, dpa/sda)