Bolivianischer Präsident legt Amt nieder

publiziert: Montag, 7. Mrz 2005 / 07:42 Uhr

La Paz - Boliviens Präsident Carlos Mesa legt sein Amt nach nur 17 Monaten nieder. Er werde seinen Rücktritt am Montag dem Parlament mitteilen, sagte Mesa in den staatlichen Medien.

Carlos Mesa gibt auf.
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Als Grund für den Schritt nannte er die soziale Krise im Land. Wie sein Vorgänger Gonzalo Sánchez de Lozada war Mesa in seiner Amtszeit mit einem Konflikt um die Rohstoff-Reserven des Landes konfrontiert. Dabei stehen sich Unternehmer auf der einen und verarmte Bauern sowie Gewerkschaften auf der anderen Seite gegenüber.

Ich bin nicht bereit, diese schändliche Komödie zu verlängern, erklärte Mesa in einer von Radio und TV übertragenen Rede. Er nahm Bezug auf einen Konflikt mit Kokabauern-Führer Evo Morales und dessen Bewegung zum Sozialismus (MAS).

Strassen besetzt

Morales hatte schon den Sturz von Sánchez de Lozada betrieben. Auch in den vergangenen Tagen waren auf seinen Aufruf hin Strassen besetzt und Streiks begonnen worden.

Morales kritisiert wie die verarmten Kokabauern und die Gewerkschaften zu geringe Gewinnspannen für den Andenstaat beim Export seiner reichen Erdgas-Vorkommen. Er fordert unter anderem, die Abgaben von in Bolivien aktiven Rohstoff-Multis von heute 18 auf 50 Prozent zu erhöhen.

Der scheidende Präsident Mesa hatte am Samstag Soldaten auf Ölfelder entsandt, um mögliche Übergriffe zu verhindern. Zugleich sicherte er zu, im Gegensatz zu seinem Vorgänger keine Gewalt gegen Demonstranten einzusetzen.

Amtszeit endet offiziell 2007

Sánchez de Lozada war im Oktober 2003 brutal gegen Proteste vorgegangen, was zu einem Volksaufstand führte. Der Aufruhr hatte sich damals an den Plänen des neoliberalen Staatschefs entzündet, Erdgas über Chile in die USA zu exportieren. Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen bis zu 80 Menschen ums Leben.

Gemäss Verfassung kann das Parlament den Rücktritt Mesas ablehnen. Die Amtszeit des Präsidenten endet offiziell im Jahr 2007. Sollte das Parlament die Demission akzeptieren, würde Senatspräsident Hormando Vaca Diez das Amt übernehmen.

(rp/sda)

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