Bonussteuer vor dem Absturz

Bonussteuer droht Aus

publiziert: Mittwoch, 13. Jun 2012 / 09:21 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 13. Jun 2012 / 12:41 Uhr
Thomas Minder
Thomas Minder

Bern - Der Bonussteuer droht am Freitag in der Schlussabstimmung im Parlament das Aus. Die Grünliberale Fraktion lehnt den direkten Gegenvorschlag zur Abzockerinitiative ab. Im Nationalrat könnte die Vorlage damit eine Nein-Mehrheit finden. Thomas Minder wartet ab.

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Die Grünliberale Fraktion spielt im Nationalrat das Zünglein an der Waage in Sachen Bonussteuer. Diese war mit dem geschlossenen Ja der GLP im März mit 100 zu 87 Stimmen angenommen worden.

Schwenken nun in der Schlussabstimmung alle 12 Grünliberalen um und alle anderen stimmen gleich, gibt es ein Nein-Resultat von 99 zu 88. Dann wäre die Bonussteuer definitiv beerdigt, egal, wie der Ständerat entscheidet.

«Mit dem indirekten Gegenvorschlag und dem Verzicht auf die von den Initianten massiv bekämpfte Bonussteuer bauen die Grünliberalen den Initianten eine Brücke für den Rückzug», lässt sich Parteipräsident Martin Bäumle in einem Communiqué vom Mittwoch zitieren.

Thomas Minder, Vater der Initiative, wollte diese bisher nicht zurückziehen, weil er damit nicht hätte verhindern können, dass der direkte Gegenvorschlag alleine zur Abstimmung kommt.

Entscheid innert drei Tagen

Darauf, ob ein Rückzug der Initiative angesichts der neuen Ausgangslage nun doch möglich ist, legt sich Minder nicht fest: «Wir entscheiden jetzt noch gar nichts», sagte er am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Falls es nach der Schlussabstimmung vom Freitag eine neue Ausgangslage gebe, werde das Initiativkomitee diese innert drei Tagen beurteilen, sagte der parteilose Schaffhauser Ständerat.

Nach dem Nationalrat hatte sich in der laufenden Sommersession auch der Ständerat dafür ausgesprochen, dem Volk die Bonussteuer als direkten Gegenvorschlag zur Initiative vorzulegen. Bereits früher einigten sich die Räte auf einen indirekten Gegenvorschlag, der die wesentlichen Punkte der Initiative aufnimmt. Ziel ist eine Stärkung der Aktionäre.

SP entrüstet über GLP-Entscheid

Die Grünliberale Fraktion betont in einer Medienmitteilung vom Mittwoch, sie lehne Lohnexzesse einzelner Manager klar ab, habe aber stets Vorbehalte gegenüber der Bonussteuer geäussert. Im Sinne eines «Pfandes in der Hand» habe sie diese jedoch in der Frühlingssession noch unterstützt.

Mit dem für die Grünliberalen immer angestrebten Zustandekommen eines griffigen indirekten Gegenvorschlages, welche die Forderungen der Minder-Initiative zu 80 Prozent übernehme, sei dieses Ziel der GLP erreicht. Der Gegenvorschlag sei klar besser als die Initiative und trotzdem nicht schädlich für die Wirtschaft.

Entrüstet meldete sich am Mittwoch die SP. «Grünliberale Windfahnen gefährden die Bonussteuer», schrieb die Partei. Eingeknickt seien die Grünliberalen offenbar unter Druck der Wirtschaftsverbände.

(alb/sda)

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Nachtrag
...und bisvor Sie jetzt wieder mit den Linken kommen. Das ist die hässliche Kehrseite der Medaille.
Abgaben, Steuern, Gebühren, aufgeblähter Sozialstaat.

Aber was uns am Ende ins Grab bringen wird ist nicht das was die Linken ausergoren haben sondern eben die andere Seite.
Simpel wird verstanden
Die Banken Spaniens werden gerettet. Es wird sozialisiert.
Sollten diese Banken jemals wieder Milliardengewinne erzielen, werden diese dann sozialisiert?
Nein, es werden ein paar wenige brutal absahnen im Wissen, wenn es wieder schiefgeht, wovon auszugehen ist, müssen sie nicht dafür haften.

Sie erwähnen die 50er, 60er. Seit ca. Mitte 80er (dank Reagan und Thatcher) ist das ganze System dermassen pervertiert worden, dass sich nur noch Gutbetuchte das leisten können, was Sie aufgeführt haben.

Das Schlimme: Nachdem dieses System offensichtlich versagt hat, wird es nicht reformiert oder ersetzt oder neu aufgebaut. Sondern man sozialisiert alle Verluste damit das System möglichst noch lange mit dem Blut der Mittelschicht aufrechterhalten werden kann.
Und ich habe jetzt das Wort mit N....al extra nicht gesagt.
Zahlen bitte!
Zuerst muss man mal jene die zum "Teig" gehören und geerbt haben von jenen unterscheiden die es sich erarbeitet haben.

In jeder Gesellschaft galt bis anhin die Erreichung von Wohlstand als Vorbild. Ich sage bewusst Wohlstand und nicht Reichtum. Man nehme nur mal die 50iger Jahre oder die 60er, als sich eine amerikanische Familie noch ein Haus und zwei Autos leisten konnte. Die generelle Pauschalisierung CEO, Banker oder vermögend gleich böse Person ist wirklich sehr simpel.

Wenn also Leistung nicht mehr honoriert werden soll oder wenn man von seiner Leistung 75 % an die Allgemeinheit abgeben sollte, dann hat die Gesellschaft meines Erachtens ein Problem. Dann bleiben wir doch alle zu Hause und lassen uns vom Staat ernähren. Wäre zum Beispiel eine gleichmässige Aufteilung der Vermögen gerecht? Und wenn wir alle nur noch auf den Sozialstaat hoffen würden, wer bezahlt dann?
Affenwas?
Also dieser Running Gag vom Affenbrot habe ich immer noch nicht verstanden...

Reiche sind also Vorbilder. Aha. Heute wohl kaum noch, und mit Leistung hat Reichtum schon lange nichts mehr zu tun.
Wenn Bänker und CEO's grosser Konzerne als Pauschalböse betrachtet werden heutzutage ist das von diesen Leuten selbstverschuldet.
Und auch diese hätten es in der Hand dieses Image wieder aufzubessern. Aber wollen die das überhaupt. Nein, die wollen nur einen geschönten nächsten Quartalsabschluss damit die Boni schön fliessen. Das ist die Realität.
Affenbrot
Da ist er schon wieder, der Affenbrotbaum. Offensichtlich lebe ich für Sie auch noch unter "Neger". Ich liege auch nicht unter Bäumen, sondern arbeite für mein Geld und habe was erreicht. Darum gehöre ich auch zu jenen Menschen die sich nicht einfach etwas wegnehmen lassen nur weil andere sozialistische Träume von einer Multikultigesellschaft haben, die vom Staat ernährt wird (bedingungsloses Grundeinkommen) und um 17 Uhr in einer Hängematte Feierabend machen während Sie über ihren Boss schimpfen der die Löhne zahlt.

Es gibt Länder da sind Reiche Vorbilder. Bei uns wird es langsam zur Schande. Unsere Kinder lernen Erfolg zu verabscheuen und das Leistung entweder verachtet oder verhasst wird. Die Verachtung der Leistungsgesellschaft ist der Niedergang Europas.

Wahrscheinlich haben Sie Kassandra nie eine Firma gegründet, solche Boni erhalten und waren noch nie in dieser Situation. Jedenfalls machen Sie wieder falsche Unterstellungen.

Bonus Zahlungen sind für Firmen Aufwendungen, genau wie Lohnzahlungen. Es geht also um die Behandlung dieser Zahlungen auf einer Firmenebene und über die generell Höhe der Besteuerung.

Erhalte ich als Angestellter Lohn, Boni oder geldwerte Vorteile wie Optionen und Aktien, dann unterliegen diese der Einkommenssteuer. Anders ist es wiederum mit dem Kapitalgewinn auf Aktien. Endjahres Boni die ich während den 80er und 90er Jahren in der Schweiz erhielt, musste ich auch versteuern.

Meine Aussagen waren demzufolge absolut korrekt, denn sie bezogen sich auf den Boni Empfänger. Selbstverständlich hängt die Steuerzahlung dabei von seinem Wohnort und seinem Steuerstatus ab. Aber die Grundaussage stimmt. Bonuszahlungen sind steuerpflichtig. Egal was Sie schreiben.
Bonussteuer?
Ja, lieber Bundesberner, lest ihr denn nie die Beiträge unseres feien Mitabeiters und Tagträumers Midas aus Afrika? Die Boni werden nach seiner Spezialanalyse doch schon lange besteuert! Vielleicht lag der gute Midas ja auch wieder zu lange träumend unterm Affenbrotbaum, aber das sei ihm von Herzen gegönnt.
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