Bringen Wahlen Ruhe nach Bolivien?

publiziert: Freitag, 3. Jun 2005 / 09:10 Uhr

La Paz - Nach wochenlangen gewaltsamen Protesten hat Boliviens Präsident Carlos Mesa in den Machtkampf zwischen armen und reichen Regionen des Landes eingegriffen.

Carlos Mesa setzte für den 16. Oktober Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung an.
Carlos Mesa setzte für den 16. Oktober Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung an.
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Er setzte für den 16. Oktober Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung an. Zudem soll in einem Referendum über mehr Autonomie der Regionen abgestimmt werden. Angesichts der explosiven Lage im Land habe er nicht mehr bis zu einer Entscheidung des Parlaments warten können, sagte Mesa in einer überraschend anberaumten Fernsehansprache.

Kurz zuvor hatte sich der Kongress erneut nicht auf einen Kompromiss einigen können und sich auf kommenden Dienstag vertagt. Mesa forderte die Menschen auf, ihre Proteste einzustellen. Gleichzeitig rief zu einem nationalen Dialog unter Vermittlung der katholischen Kirche auf.

Seit zwei Wochen wird demonstriert

Damit versucht der Staatschef die beiden miteinander um die Verteilung des Wohlstandes des Landes streitenden Parteien auf ein Ziel festzulegen. Die wohlhabenden Erdgas-Provinzen im Osten wollen mehr Autonomie und die verarmte Indio-Landbevölkerung im Westen will eine neue Verfassung und die Verstaatlichung der Bodenschätze.

Am Sitz der Regierung in La Paz demonstrieren seit rund zwei Wochen tausende Bauern, Bergarbeiter, Indianer, Studenten und linke Oppositionsanhänger. Bolivien befindet sich wegen des erbitterten Konflikts um seine Rohstoffreserven seit Monaten in einer schweren Krise.

Ein Mitte Mai verabschiedetes Gesetz, wonach private Öl- und Gasunternehmen aus dem In- und Ausland eine Abgabe von 18 Prozent und eine Steuer von 32 Prozent zahlen müssen, geht der Opposition nicht weit genug. Den ausländischen Ölkonzernen dagegen geht es zu weit.

(rp/sda)

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