Britischer Militärkonvoi hat die Schweiz durchquert

publiziert: Montag, 21. Mrz 2011 / 19:38 Uhr
Einmal quer durch die Schweiz.
Einmal quer durch die Schweiz.

Bern - Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat am Montag die Schweiz von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat hatte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt, wie Vizekanzler André Simonazzi mitteilte.

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Der Konvoi, der in Begleitung von Angehörigen der Militärischen Sicherheit unterwegs war, umfasste 20 Militärfahrzeuge samt Personal und Unterhaltsmaterial für Flugzeuge. Grossbritannien hatte diese Verschiebung durch die Schweiz im Zusammenhang mit der von der UNO verhängten Massnahmen gegen Libyen beantragt.

Von wo die Briten kamen und wohin sie weiterfuhren, konnte Simonazzi nicht sagen. Zur Stunde lägen keine weiteren Gesuche dieser Art vor, sagte Simonazzi auf Anfrage, auch nicht den Luftraum betreffend.

Mit der letzte Woche verabschiedeten Resolution 1973 hat der UNO-Sicherheitsrat einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und die internationale Staatengemeinschaft ermächtigt, zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie zur Durchsetzung eines Flugverbotes in Libyen «alle notwendigen Massnahmen» zu ergreifen.

Die Schweiz ist als Mitglied der UNO völkerrechtlich verpflichtet, unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossene Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen. Die Durchfahrt des Konvois sei mit dem Schweizerischen Neutralitätsrecht vereinbar.

(fest/sda)

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Gedankenstrich
Jetzt hat aber Ihre Argumentation exotisch züge JasonBond. Es erinnert mich an... (Sie wissen schon wer) einfach in die umgekehrte Richtung.
Was ist eigentlich das Gegentei der Weltwoche?;-))

Und wenn Sie erst noch lesen was ich zur AKW Diskusion schreibe, lassen Sie Basel von Uno flach bomben.
Ich nicht (Komma)
Gehen wir auf die Strasse demonstrieren! Für die Neutralität und für Despotenregime!
Für Waffenlieferungen an solche Regime und für weiteres Geschäften mit Tamoil & co.
Gehen wir im Herbst die Wählen die für all dies stehen (und für Atomstrom auf ewig).
Denn Schweizer wählen S##
Ich bin der selben Meinung (Punkt)
Sie können den selben Text auch als Antwort zu meinem Post an Sie benutzen.
Ich gebe Ihnen uneingeschänkt recht.
Eine Definition
Das ist richtig. Es ist nur eine Definition. Mein Ziel war ja auch nur darzulegen, dass Neutralität eben viel weiter gefasst ist und nicht nur im Kriegsfall zum tragen kommt.

Dass es um das Nichtwegsehen und das Entscheiden geht weiss ich sehr wohl. Wir sollten alle aber eigentlich auch wissen, dass es keine Garantie dafür gibt, ob ein Entscheid richtig oder falsch ist. Das ist elementar für den Entscheidungsprozess. Es gibt aber eine Garantie, dass keinen Entscheid, oder noch schlimmer, einen Halbherzigen zu treffen ganz sicher falsch ist. Die meisten haben nicht Angst vor dem Entscheid, sondern vor den möglichen Konsequenzen. Das ist eine Frage des Charakters, aber auch wie eine Gesellschaft mit diesem Thema umgeht. Und zum Thema Erfolg / Misserfolg hat vor allem die westliche Welt zeitweilen ein sehr gestörtes Verhältnis.

Sie sind der Ansicht Definitionen helfen hier sehr wenig. Unser aller Leben ist aber schon lange nichts mehr anderes als eine Anhäufung von Definitionen (eigene, vor allem fremde, objektive, subjektive, etc.). Wir definieren andauernd oder werden definiert (bewusst und unbewusst). Hingegen wie jede/r einzelne/r damit umgeht und was sie/er daraus macht, das ist eine andere Geschichte.
Er dreht sich!
Den Magen meine ich, Lorien.
Wir haben unterschiedliche Ansichten, aber nicht so unterschiedliche wie Sie zu vermuten scheinen. (Ist immer schwierig bei einer geschriebenen Diskusion)

Egal, Ihr anderes Ego hatte mir eine Standpauke über Überheblichkeit gehalten und jetzt begegnet mir jemand der, wie schrieben Sie doch, Eine überhebliche Person ist unter anderem auch jemand, die/der über Wissen oder Erkenntnisse zu verfügen glaubt, die andere nicht haben.

Sagen wir es doch mal so, wir wissen nicht Alles aber dafür besser.

Aber jetzt mal ernsthaft, was hätte denn die Schweiz machen müssen? Ich möchte nicht wissen was falsch, sondern was richtig wäre!

Ich bin der Ansicht, nein die Schweiz hat die Neutralität nicht verletzt, sie sind offensichtlich anderer Ansicht.

Ich frage mich, bedeutet für Sie und mich Neutralität das Selbe. Wenn Neutral "nicht einmischen" bedeutet, dann dürften wohl eher Sie recht haben. Wenn aber ein, z.B, Fussballschiedsrichter neutral ist, dann punkte ich wieder, weil der mischt sich ein, obwohl er neutral sein MUSS.

Abschliessend zu Ihren "Härteren Ansichten" Was ist hart, jemandem beide Beine zu Amputieren, damit er überlebt oder ihm zu sagen dass er jetzt zwar sterben wird und er dafür den Sarg in voller Länge ausnutzen darf.

Ist es Ihnen entgangen, dass es bevor es zu einer der UNO kam, schon unzählige Tote gab. Was sagen Sie diesen Angehörigen?

Ja sie haben aber völlig recht, wenn Sie die Doppelmoral der Schweiz anprangern! Sie haben auch recht, wenn Sie die Doppelmoral der UNO und Nato anprangern. Ich bin auch der Meinung, dass fast alle politischen Entscheidungen dieser Organisationen, nicht nach Moralischen, sondern von (nein eben nicht wirtschaftlichen) von kapitalistischen Normen gesteuert werden. Ob sich die Statten Kommunistisch, Kapitalistisch oder Sozialistisch nennen, ob christliche, muslimische, jüdisch, es geht immer nur um den finanziellen Vorteil kleiner Gruppen.

Sie sehen, mein Magen hat durchaus Grund zum drehen


PS:(Bevor ich jetzt zum Kommunisten mutiert werde: für mich ist Kapitalismus und Kommunismus im Prinzip das Selbe. Entscheidend ist vor allem, dass beides Wirtschaft feindlich ist und wirtschaftlich ist, was der Allgemeinheit und nicht nur einer kleinen Gruppen dient.)
Das ist mal eine Definition
Wie aber steht es mit dem Gewissen? Kann man neutral sein, wenn ein Despot wie Gaddafi auf die eigenen Landsleute schiesst? Kann man neutral bleiben, wenn eine Lumpenbande wie die Taliban ein Volk am Hindukusch knechtet? Kann man neutral sein, wenn ein Achwieschad oder wie der Kerl heisst eine Atombombe baut? Kann man neutral sein, wenn die Hamas Raketen nach Ireael schiesst und dort völlig unschuldige Menschen tötet? Kann ich da sagen, das geht mich alles nichts an? So wie Pilatus sich Hände in Unschuld waschen, aber dann mit den anderen Staaten, die sich engagieren, Handel betreiben als wäre nichts?
Wie war das in der Vergangenheit, war die Schweiz neutral, als die deutsche und italienischen Güterzüge ungehindert und unkontrolliert die Schweiz durch querten? Haben nicht die Schweizer Rüstungskonzerne den Deutschen Waffen geliefert und die flüchtenden Juden zurückgewiesen an der Grenze? Man kann das heute sehen wie man will, aber so neutral, wie es definiert ist, waren wir nie und das ist auch richtig so!
Also die Definition ist schön, die Wirklichkeit aber weniger.
Sehen Sie, um das geht es im Leben, man muss sich entscheiden für die eine oder andere Seite, da helfen alle Definitionen nur sehr wenig.
nein Lorien
Ich habe sehr wohl alles gelesen und auch Ihr WENN gesehen. Sie berufen sich auf die in der Tat sehr fragwürdige Resolution. Die Schweiz kann aufgrund der Resolution, den Britischen Transport durch die Schweiz erlauben. Sie muss aber nicht. Die Resolution und das daran verknüpfte internationale Recht verpflichtet die Schweiz nicht dazu. Sie kann, resp. könnte auch hier neutral sein.

Was Ihr WENN angeht. Ich kenne diesen Lieblingsausdruck der Politiker sehr gut. Angeblich ist man mit einem Land, welchem man nicht nach nationalem und/oder internationalen Protokoll offiziell den Krieg erklärt hat, auch nicht in einem ebensolchen. Sehr bequeme und verantwortungsentlastende Klausel, welche die Politiker und die involvierten Nationen vor sehr vielen möglichen kriegs- und zivilrechtlichen Konsequenzen schützt.

Meine militärische Auslandserfahrung hat mich jedoch eine etwas andere, serhwahrscheinlich realistischere und bedeutend härtere Ansicht gelehrt. Die der Betroffenen. In solchen Situationen spricht man in diesen Kreisen schlichtweg und gerechtfertigt von Krieg! Punkt! Oder möchten SIE etwa den Hinterbliebenen der Opfer versuchen beizubringen, dass Ihre Angehörigen ja nur Opfer eines leider etwas zu aggressiv ausgefallenen, non-verbalen Konfliktlösungsverhaltens wurden, aber sicher nicht in einem Krieg gefallen sind?

Und zuguter letzt die UNO. Sie sind sich ja sicherlich der höchst undemokratischen Organisation und Entscheidungs- resp. Vetostruktur der UNO selber bewusst. So sehr ich eine Unterstützung der Aufständischen in Libyen unterstütze; entschieden haben darüber einmal mehr ein paar wenige. Nämlich die immer gleichen üblichen grossen und mächtigen. Wenn Sie wüssten, wie solche Abstimmunge wirklich zustande kommen, müsste oder würde es Ihnen als ehrlicher und aufrichtiger Mensch den Magen drehen. Dann würden Sie aber sicher auch nicht so oberflächlich und entgegen den, übrigens immer noch gültigen, wenn auch nicht mehr sehr beachteten Haager Definitonen argumentieren.
nein Loien
ich sehe, es im Bezug auf meine "Breitseite" etwas anders.

Ich bin der Meinung, dass ich über Wissen und Erkenntnisse verfüge, die Andere eigentlich auch haben SOLLTEN. Sie sind aber offensichtlich an meiner eher selbstkritisch (ironisch) gemeinter Einleitung als an meiner eigentlichen Aussage hängen geblieben.

Ich schrieb:
"Neutralität kann doch nur dann zum tragen kommen, WENN es sich um eine Auseinandersetzung zwischen Kriegsführenden Parteien handelt."

Wer bitte führt gegen wen Krieg? Es geht darum eine von der Interneatinalen beschlossene Aktion durch zu führen. Eine UNO-Resolution! (die zugegeben auch umstritten ist.) Die schweiz kann ja gar nicht Neutral sein, weil es sich um durchsetzung internationalen Rechts handelt. Dem internationalen Recht unterliegt auch die Schweiz.

Das ist also etwas völlig anders als damals während des zweitemn Weltkriegs.
Überheblichkeit ist nicht entschuldbar
Überheblichkeit ist eine Charaktereigenschaft, die NIEMALS entschuldigt werden kann und darf. Zu viel Leiden hat sie der Menschheit schon beschert. Kommt dazu, dass nicht alles gelesen zu haben, eine denkbar schlechte Ausgangslage für eine undifferenzierte Breitseite ist. Eine überhebliche Person ist unter anderem auch jemand, die/der über Wissen oder Erkenntnisse zu verfügen glaubt, die andere nicht haben. Schade, dass kuwilli aus Basel sich nicht die Mühe macht, diesen erleuchtenden und kostbaren Wissensschatz mit uns Unwissenden zu teilen. Also müssen wir wohl mutmassen. Ich tue das mal. kuwilli hat vielleicht das Folgende gemeint und unter Umständen falsch verstanden oder interpretiert:

1899 und 1907 haben die Haager Friedenskonferenzen genauer definiert, welches Verhalten von einem neutralen Staat genau zu erwarten ist. Er hat sich schon in Friedenszeiten so zu verhalten, dass er im Kriegsfall glaubhaft feststellen kann, keine der Kriegsparteien zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen und an keinen Kampfhandlungen teilzunehmen oder sie zu fördern. Dabei geht es nicht nur um militärische Angelegenheiten, sondern ebenso um wirtschaftliche Beziehungen, die neutral zu gestalten sind. Das Verhalten des Neutralen umfasst somit nicht nur die formale Bündnisfreiheit, sondern auch das Glaubhaftmachen der neutralen Haltung. Nur so kann der Neutrale allenfalls vermeiden, im Krieg als potentieller Gegner präventiv angegriffen zu werden.

Relativiert kuwillis Breitseite irgendwie, oder?
Brits
Vor allem wenn man noch bedenkt dass englische Spezialeinheiten sowieso jedes Jahr in den Schweizer Bergen ausgebildet werden.
.
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