Britischer Militärkonvoi hat die Schweiz durchquert
Bern - Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat am Montag die Schweiz von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat hatte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt, wie Vizekanzler André Simonazzi mitteilte.
Von wo die Briten kamen und wohin sie weiterfuhren, konnte Simonazzi nicht sagen. Zur Stunde lägen keine weiteren Gesuche dieser Art vor, sagte Simonazzi auf Anfrage, auch nicht den Luftraum betreffend.
Mit der letzte Woche verabschiedeten Resolution 1973 hat der UNO-Sicherheitsrat einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und die internationale Staatengemeinschaft ermächtigt, zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie zur Durchsetzung eines Flugverbotes in Libyen «alle notwendigen Massnahmen» zu ergreifen.
Die Schweiz ist als Mitglied der UNO völkerrechtlich verpflichtet, unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossene Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen. Die Durchfahrt des Konvois sei mit dem Schweizerischen Neutralitätsrecht vereinbar.
(fest/sda)
Was ist eigentlich das Gegentei der Weltwoche?;-))
Und wenn Sie erst noch lesen was ich zur AKW Diskusion schreibe, lassen Sie Basel von Uno flach bomben.
Für Waffenlieferungen an solche Regime und für weiteres Geschäften mit Tamoil & co.
Gehen wir im Herbst die Wählen die für all dies stehen (und für Atomstrom auf ewig).
Denn Schweizer wählen S##
Ich gebe Ihnen uneingeschänkt recht.
Dass es um das Nichtwegsehen und das Entscheiden geht weiss ich sehr wohl. Wir sollten alle aber eigentlich auch wissen, dass es keine Garantie dafür gibt, ob ein Entscheid richtig oder falsch ist. Das ist elementar für den Entscheidungsprozess. Es gibt aber eine Garantie, dass keinen Entscheid, oder noch schlimmer, einen Halbherzigen zu treffen ganz sicher falsch ist. Die meisten haben nicht Angst vor dem Entscheid, sondern vor den möglichen Konsequenzen. Das ist eine Frage des Charakters, aber auch wie eine Gesellschaft mit diesem Thema umgeht. Und zum Thema Erfolg / Misserfolg hat vor allem die westliche Welt zeitweilen ein sehr gestörtes Verhältnis.
Sie sind der Ansicht Definitionen helfen hier sehr wenig. Unser aller Leben ist aber schon lange nichts mehr anderes als eine Anhäufung von Definitionen (eigene, vor allem fremde, objektive, subjektive, etc.). Wir definieren andauernd oder werden definiert (bewusst und unbewusst). Hingegen wie jede/r einzelne/r damit umgeht und was sie/er daraus macht, das ist eine andere Geschichte.
Wir haben unterschiedliche Ansichten, aber nicht so unterschiedliche wie Sie zu vermuten scheinen. (Ist immer schwierig bei einer geschriebenen Diskusion)
Egal, Ihr anderes Ego hatte mir eine Standpauke über Überheblichkeit gehalten und jetzt begegnet mir jemand der, wie schrieben Sie doch, Eine überhebliche Person ist unter anderem auch jemand, die/der über Wissen oder Erkenntnisse zu verfügen glaubt, die andere nicht haben.
Sagen wir es doch mal so, wir wissen nicht Alles aber dafür besser.
Aber jetzt mal ernsthaft, was hätte denn die Schweiz machen müssen? Ich möchte nicht wissen was falsch, sondern was richtig wäre!
Ich bin der Ansicht, nein die Schweiz hat die Neutralität nicht verletzt, sie sind offensichtlich anderer Ansicht.
Ich frage mich, bedeutet für Sie und mich Neutralität das Selbe. Wenn Neutral "nicht einmischen" bedeutet, dann dürften wohl eher Sie recht haben. Wenn aber ein, z.B, Fussballschiedsrichter neutral ist, dann punkte ich wieder, weil der mischt sich ein, obwohl er neutral sein MUSS.
Abschliessend zu Ihren "Härteren Ansichten" Was ist hart, jemandem beide Beine zu Amputieren, damit er überlebt oder ihm zu sagen dass er jetzt zwar sterben wird und er dafür den Sarg in voller Länge ausnutzen darf.
Ist es Ihnen entgangen, dass es bevor es zu einer der UNO kam, schon unzählige Tote gab. Was sagen Sie diesen Angehörigen?
Ja sie haben aber völlig recht, wenn Sie die Doppelmoral der Schweiz anprangern! Sie haben auch recht, wenn Sie die Doppelmoral der UNO und Nato anprangern. Ich bin auch der Meinung, dass fast alle politischen Entscheidungen dieser Organisationen, nicht nach Moralischen, sondern von (nein eben nicht wirtschaftlichen) von kapitalistischen Normen gesteuert werden. Ob sich die Statten Kommunistisch, Kapitalistisch oder Sozialistisch nennen, ob christliche, muslimische, jüdisch, es geht immer nur um den finanziellen Vorteil kleiner Gruppen.
Sie sehen, mein Magen hat durchaus Grund zum drehen
PS:(Bevor ich jetzt zum Kommunisten mutiert werde: für mich ist Kapitalismus und Kommunismus im Prinzip das Selbe. Entscheidend ist vor allem, dass beides Wirtschaft feindlich ist und wirtschaftlich ist, was der Allgemeinheit und nicht nur einer kleinen Gruppen dient.)
Wie war das in der Vergangenheit, war die Schweiz neutral, als die deutsche und italienischen Güterzüge ungehindert und unkontrolliert die Schweiz durch querten? Haben nicht die Schweizer Rüstungskonzerne den Deutschen Waffen geliefert und die flüchtenden Juden zurückgewiesen an der Grenze? Man kann das heute sehen wie man will, aber so neutral, wie es definiert ist, waren wir nie und das ist auch richtig so!
Also die Definition ist schön, die Wirklichkeit aber weniger.
Sehen Sie, um das geht es im Leben, man muss sich entscheiden für die eine oder andere Seite, da helfen alle Definitionen nur sehr wenig.
Was Ihr WENN angeht. Ich kenne diesen Lieblingsausdruck der Politiker sehr gut. Angeblich ist man mit einem Land, welchem man nicht nach nationalem und/oder internationalen Protokoll offiziell den Krieg erklärt hat, auch nicht in einem ebensolchen. Sehr bequeme und verantwortungsentlastende Klausel, welche die Politiker und die involvierten Nationen vor sehr vielen möglichen kriegs- und zivilrechtlichen Konsequenzen schützt.
Meine militärische Auslandserfahrung hat mich jedoch eine etwas andere, serhwahrscheinlich realistischere und bedeutend härtere Ansicht gelehrt. Die der Betroffenen. In solchen Situationen spricht man in diesen Kreisen schlichtweg und gerechtfertigt von Krieg! Punkt! Oder möchten SIE etwa den Hinterbliebenen der Opfer versuchen beizubringen, dass Ihre Angehörigen ja nur Opfer eines leider etwas zu aggressiv ausgefallenen, non-verbalen Konfliktlösungsverhaltens wurden, aber sicher nicht in einem Krieg gefallen sind?
Und zuguter letzt die UNO. Sie sind sich ja sicherlich der höchst undemokratischen Organisation und Entscheidungs- resp. Vetostruktur der UNO selber bewusst. So sehr ich eine Unterstützung der Aufständischen in Libyen unterstütze; entschieden haben darüber einmal mehr ein paar wenige. Nämlich die immer gleichen üblichen grossen und mächtigen. Wenn Sie wüssten, wie solche Abstimmunge wirklich zustande kommen, müsste oder würde es Ihnen als ehrlicher und aufrichtiger Mensch den Magen drehen. Dann würden Sie aber sicher auch nicht so oberflächlich und entgegen den, übrigens immer noch gültigen, wenn auch nicht mehr sehr beachteten Haager Definitonen argumentieren.
Ich bin der Meinung, dass ich über Wissen und Erkenntnisse verfüge, die Andere eigentlich auch haben SOLLTEN. Sie sind aber offensichtlich an meiner eher selbstkritisch (ironisch) gemeinter Einleitung als an meiner eigentlichen Aussage hängen geblieben.
Ich schrieb:
"Neutralität kann doch nur dann zum tragen kommen, WENN es sich um eine Auseinandersetzung zwischen Kriegsführenden Parteien handelt."
Wer bitte führt gegen wen Krieg? Es geht darum eine von der Interneatinalen beschlossene Aktion durch zu führen. Eine UNO-Resolution! (die zugegeben auch umstritten ist.) Die schweiz kann ja gar nicht Neutral sein, weil es sich um durchsetzung internationalen Rechts handelt. Dem internationalen Recht unterliegt auch die Schweiz.
Das ist also etwas völlig anders als damals während des zweitemn Weltkriegs.
1899 und 1907 haben die Haager Friedenskonferenzen genauer definiert, welches Verhalten von einem neutralen Staat genau zu erwarten ist. Er hat sich schon in Friedenszeiten so zu verhalten, dass er im Kriegsfall glaubhaft feststellen kann, keine der Kriegsparteien zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen und an keinen Kampfhandlungen teilzunehmen oder sie zu fördern. Dabei geht es nicht nur um militärische Angelegenheiten, sondern ebenso um wirtschaftliche Beziehungen, die neutral zu gestalten sind. Das Verhalten des Neutralen umfasst somit nicht nur die formale Bündnisfreiheit, sondern auch das Glaubhaftmachen der neutralen Haltung. Nur so kann der Neutrale allenfalls vermeiden, im Krieg als potentieller Gegner präventiv angegriffen zu werden.
Relativiert kuwillis Breitseite irgendwie, oder?
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
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