Buchpreisbindung: Naumann und Börsenverein attackieren Libro AG

«Wir werden schnell alle rechtlichen Mittel sowohl nach deutschem als auch nach EU-Recht ausschöpfen», sagte Börsenvereinssprecher Eugen Emmerling in Frankfurt. Kulturstaatsminister Michael Naumann (SPD) bezeichnete die Pläne der Libro AG als «angekündigten Gesetzesbruch».
Libro-Chef André Rettberg hatte am Donnerstag auf den Fall der grenzüberschreitenden Buchpreisbindung am 1. Juli verwiesen. Damit sei der Preisnachlass möglich.
Dagegen widerspricht dieser Rabatt nach Ansicht des Branchenverbandes der so genannten Re-Importklausel, die in der nationalen deutschen Preisbindung und vom 1. Juli an zudem im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen fixiert ist.
Darin heisst es sinngemäss, dass verbilligte Rück-Importe deutscher Bücher aus Österreich nach Deutschland zwar zulässig sind, jedoch nicht, wenn der alleinige Zweck des Re-Imports die Umgehung der deutschen Preisbindung ist. Damit soll verhindert werden, dass rabattierte deutsche Bücher aus dem Nachbarland den deutschen Markt überschwemmen und damit die hiesigen festen Ladenpreise aushöhlen.

(sda)