Bülach: Wahlen per SMS

publiziert: Sonntag, 2. Apr 2006 / 18:08 Uhr / aktualisiert: Montag, 3. Apr 2006 / 09:37 Uhr

Zürich - In der Stadt Bülach ZH hat eine weitere Schweizer Wahlpremiere stattgefunden. Es konnte per Internet und Handy gewählt werden.

Nur wenige Leute entschieden sich, über's Handy abzustimmen.
Nur wenige Leute entschieden sich, über's Handy abzustimmen.
Nach der ersten SMS-Abstimmung im Oktober konnte nun auch der Stadtrat und das Gemeindeparlament per Handy gewählt werden. Nur gerade 28 Personen - weniger als ein Prozent der abgegebenen Stimmen - entschieden sich, per SMS zu wählen.

Über das Handy zu wählen, sei eine anspruchsvolle Übung, sagte Ko-e-Voting- Projektleiterin Elisabeth Prader auf Anfrage. Die Leute seien es sich zudem nicht gewohnt.

Will jemand nur eine Liste einlegen, sei das Vorgehen aber einfach. Kompliziert wird es hingegen, wenn panaschiert, kumuliert und gestrichen wird: Dann ist laut Prader das Handy das falsche Medium.

Rege Internet-Beteiligung

Wählen per Internet sei hingegen sehr einfach - fast noch einfacher als den Zettel von Hand auszufüllen, sagte Prader weiter.

An den Erneuerungswahlen in Bülach gaben denn auch 700 Personen ihre Stimmen über das Internet ab. Insgesamt wurden 21 Prozent der Stimmen elektronisch abgegeben.

Die Wahlen per Internet und SMS waren laut Prader erfolgreich: Probleme habe es kaum gegeben. Auch seien im Vorfeld nur wenige Fragen aufgetreten. Die Bülacher Stimmberechtigten hätten inzwischen Routine bei der elektronischen Stimmabgabe.

Premiere in Genf

Die gesamtschweizerische e-Voting-Premiere fand in Genf im September 2004 statt. Auch der Kanton Neuenburg führte Versuche im Rahmen des Pilotprojekts des Bundes durch.

In Bülach konnte im Oktober 2005 erstmals auch über das Handy abgestimmt werden.

Im November wurden die Pilotversuche des Bundes dann abgeschlossen. Der Bundesrat wird dem Parlament voraussichtlich im Sommer 2006 einen Bericht vorlegen und das weitere Vorgehen diskutieren.

Bis dahin werden zu Bundesvorlagen keine elektronischen Abstimmungen mehr durchgeführt. Hingegen können die Kantone Ausnahmebewilligungen erteilen - wie dies nun im Fall von Bülach geschehen ist.

(rr/sda)

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