Bund erlaubt Waffenexporte in die Emirate

publiziert: Freitag, 11. Aug 2006 / 11:02 Uhr

Bern - Der Bund hat seit Aufhebung des Waffenexportverbotes in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Ausfuhren in der Höhe von rund einer Million Franken bewilligt.

Es geht um Panzer dieses Typs.
Es geht um Panzer dieses Typs.
2 Meldungen im Zusammenhang
«Wir haben vorab die sistierten Gesuche behandelt», bestätigte Othmar Wyss, Leiter der Exportkontrolle im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), einen Bericht von Schweizer Radio DRS. Grünes Licht gab der Bund unter anderem für den Export von Ersatzteilen für früher geliefertes Kriegsmaterial.

Der Bundesrat hatte am 28. Juni beschlossen, die rund einjährige Sistierung der Kriegsmaterialausfuhr in die VAE aufzuheben. Den Exportstopp hatte die Landesregierung verfügt, weil die VAE die 40 Panzerhaubitzen M109 aus überschüssigen Beständen der Schweizer Armee an Marokko weitergegeben hatten.

VAE entschuldigt sich

Zwischenzeitlich entschuldigten sich die VAE für dieses Vorgehen. Sie waren davon ausgegangen, dass die Zustimmung des M109-Herstellerlandes USA für die Weitergabe ausreiche. Notwendig wäre aber auch die Genehmigung der Schweiz gewesen.

Die Bewilligungspraxis der Schweiz sei grundsätzlich restriktiver, sagte Wyss. Überschüssiges Kriegsmaterial werde nur noch ans Herstellerland zurückverkauft oder an einen der 25 Staaten, die allen vier internationalen Exportkontrollregimes angehören.

Linke ist erzürnt

Schon Anfang Juli, als der Bund die Aufhebung des Exportstopps bekannt gab, hatte sich die Linke empört. Es sei ein Skandal, «nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass der Nahe Osten brennt», bekräftigte der grüne Zuger Nationalrat Joe Lang gegenüber Schweizer Radio DRS die Kritik an den erneuten Ausfuhren.

(lg/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die von der Gruppe für eine ... mehr lesen
Ein Pilatus-Flugzeug PC-12.
Samuel Schmid erhielt ein Schreiben, aus dem hervorgeht, dass der Exporteur vom Geschenk gewusst habe.
Bern - 40 aus der Schweiz an die ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Die Verzinsung bietet einen Anreiz, Covid-19-Kredite nicht länger als notwendig zu beanspruchen.
Die Verzinsung bietet einen Anreiz, ...
Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31. März 2024 unverändert zu belassen. Für Kredite bis 500'000 Franken sind weiterhin 1,5 Prozent und für Kredite über 500'000 Franken 2 Prozent zu entrichten. mehr lesen  
Bei einem Treffen am 13. Februar 2024 in Bern diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte, Gemeinden, Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der ... mehr lesen  
Teil des Plans ist die Durchmischung von Arbeits- und Wohnzonen sowie eine Überprüfung möglicher höherer Bauprojekte an geeigneten Standorten.
Für die Solarwirtschaft wurden die Berufe «Solarinstallateur/in EFZ», «Solarmonteur/in EBA» eingeführt.
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun  Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und ... mehr lesen  
Buchhaltung Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) hat ihren Jahresabschlussbericht für das Jahr 2023 vorgelegt und ... mehr lesen  
Bernerhof, Sitz des Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten