Bundesanwalt Roschacher weist Kritik zurück

publiziert: Mittwoch, 8. Dez 2004 / 15:56 Uhr

Bern - Überrascht und getroffen von der intensiven Kritik, hat Bundesanwalt Valentin Roschacher seine Amtsführung und seine Mitarbeiter verteidigt. Wo sie Fehler begangen hätten, seien sie von den Beschwerdeinstanzen korrigiert worden.

Fehler bei der BA seien korrigiert worden. Bild: Bundesanwalt Roschacher bei seiner Vereidigung.
Fehler bei der BA seien korrigiert worden. Bild: Bundesanwalt Roschacher bei seiner Vereidigung.
1 Meldung im Zusammenhang
Die Bundesanwaltschaft (BA) sei in diesen Fällen keineswegs unterlegen oder habe gar Ohrfeigen oder Schlappen einstecken müssen, sagte Roschacher vor den Medien in Bern. Bis zu 90 Prozent der Beschwerden gegen die BA seien vom Bundesgericht oder Bundesstrafgericht tatsächlich abgewiesen worden.

Wo Beschwerden gutgeheissen worden seien, sei dies im Rahmen des courant normal eines Rechtsstaates geschehen und liege damit im ureigensten Interesse der BA.

Das Bundesstrafgericht als fachliches Aufsichtsorgan habe der BA attestiert, keine unsachgemässen Vorgehensweisen zu verfolgen und keinen Grund zur Besorgnis festgestellt.

Dass das Gremium auch Verbesserungsmöglichkeiten sehe, sei nach dem Aufbau der letzten Jahre normal. Die BA sei schliesslich noch für zwei bis drei Jahre eine Baustelle.

Er sei sich klar, dass er schon wegen seines Amtes kein Sympathie- oder Hoffungsträger, wohl aber ein Verantwortungsträger sei. Seine Aufgabe sei die Verfolgung von Verbrechen und er strecke die Waffen trotz der heftigen Kritik nicht.

Zum Vorschlag des Bundesrates, die Aufsicht über die BA dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement zu übertragen, wiederholte Roschacher seine bereits geäusserte Ansicht, die BA sollte allein vom Bundes- oder Bundesstrafgericht beaufsichtigt werden. Sie biete aber Hand zu der Lösung mit dem EJPD.

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Aufsicht über die Bundesanwaltschaft soll beim Justiz- und ... mehr lesen
Die doppelte Aufsicht schaffe Unklarheiten.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun  Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und ... mehr lesen  
Für die Solarwirtschaft wurden die Berufe «Solarinstallateur/in EFZ», «Solarmonteur/in EBA» eingeführt.
Der Weg für Peppr war mit Hindernissen gepflastert.
Publinews In der sich ständig weiterentwickelnden Welt der Technik gewinnen Anwendungen oft schnell an Aufmerksamkeit, nur um ... mehr lesen  
Menschliche Beteiligung ist unerlässlich für KI-generierte Kunstwerke ohne US-Copyright  In zunehmend mehr Bereichen wird die KI-Technologie eingesetzt, jedoch hat ein US-Gericht bestätigt, ... mehr lesen  
Das KI-erzeugte Bild «A Recent Entrance to Paradise» (2018) ist «Public Domain».
WISSEN: OFT GELESEN
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten