Bundesgericht begründet abgewiesene Berufung von Hanfbauer
publiziert: Freitag, 23. Mai 2003 / 13:17 Uhr

Lausanne - Statt einer Gegendarstellung wollte Bernard Rappaz im Nouvelliste ein Plädoyer für die Liberalisierung von Cannabis veröffentlicht haben. Das Bundesgericht hat begründet, weshalb es seine Berufung abgewiesen hat.

Ein Hanfzüchter pflegt seine Pflanzen in einem Treibhaus in Hedingen.
Ein Hanfzüchter pflegt seine Pflanzen in einem Treibhaus in Hedingen.
1 Meldung im Zusammenhang
Die Walliser Zeitung Le Nouvelliste hatte im Frühjahr 2002 eine Artikelserie im Zusammenhang mit Hanf veröffentlicht. Der Walliser Hanfbauer Bernard Rappaz verlangte in der Folge ein Recht auf Gegendarstellung und produzierte dazu ein neunseitiges Manuskript. Der Abdruck wurde ihm jedoch verweigert.

Auf seine Klage befand das Walliser Kantonsgericht, dass seine Persönlichkeitsrechte durch die Artikelserie nicht verletzt worden seien. Darüber hinaus sei sein Text mehr ein Plädoyer für die Hanfliberalisierung als eine Gegendarstellung. Eine eigenhändige Kürzung des Textes lehnte das Kantonsgericht ab.

Mitte April wurde das Urteilsdispositiv veröffentlicht, in dem das Bundesgericht die von Rappaz erhobene Berufung abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war. Nun hat es seinen Entscheid begründet.

Der Richter könne einen Gegendarstellungstext zwar kürzen, hielt das Bundesgericht fest. Es gehe indessen zu weit, vom Richter zu verlangen, einen neunseitigen Text auf ein paar Linien zu reduzieren, damit er den gesetzlichen Anforderungen entspreche. Das Kantonsgericht habe insofern kein Bundesrecht verletzt.

Und die von Rappaz dem Bundesgericht zugestellte neue Gegendarstellung von acht Zeilen, habe mit seinem ursprünglichen Text nichts mehr zu tun. Insofern sei auf seine Berufung nicht einzutreten.

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Bern - Die Museen des Bundesamtes für Kultur (BAK) setzen in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt mit Massnahmen zur Stärkung der Inklusion. Zu diesem Zweck haben sie mit der Fachstelle Kultur inklusiv von Pro ... mehr lesen
Der Zugang zur Kunst sollte für alle Menschen problemlos möglich sein.
Jeder vierte Fachmediziner bald in Rente  Spitäler ohne Anästhesisten? Absolut undenkbar! Schliesslich werden auch in der Schweiz viele Mediziner dieses Fachbereichs benötigt, um die Versorgung der Patienten in den Kantonen sicherzustellen. Doch nun zeigt ein Bericht, dass schon bald Knappheit herrschen könnte. mehr lesen  
Corona-Lockerungen wirken sich aus  Bern - Im 3. Quartal 2021 ist die Gesamtbeschäftigung (Anzahl Stellen) in der Schweiz im Vergleich zum Vorjahresquartal um 1,5% gestiegen (+1,0% zum Vorquartal). In Vollzeitäquivalenten stieg die Beschäftigung im selben Zeitraum um 1,1%. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich -2°C 3°C wolkig, wenig Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Basel 0°C 4°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
St. Gallen -2°C 1°C wolkig, wenig Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Bern -5°C 3°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Luzern -2°C 3°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Genf -1°C 5°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Lugano 0°C 11°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten