Bundesgericht heisst VCS-Beschwerde teils gut

publiziert: Freitag, 23. Sep 2005 / 20:35 Uhr / aktualisiert: Freitag, 23. Sep 2005 / 21:23 Uhr

Lausanne - Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) gegen den Neubau von Ikea in Spreitenbach AG teilweise gutgeheissen.

Der Weg für den Ikea-Neubau sei nun frei.
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Aus Sicht der Gemeinde muss eine Reduktion der Parkplatzzahl aber erst später geprüft werden.

Gemäss Bundesgericht muss der Gemeinderat von Spreitenbach bei der Realisierung einer Haltestelle für die künftige Stadtbahn und an die zuvor vorgesehene Buslinie prüfen, «ob und in welchem Umfang» die Parkplatzzahl «herabgesetzt werden kann». Die Bau- und Nutzungsordnung (BNO) der Gemeinde sei entsprechend zu ergänzen.

Zudem wies das Bundesgericht die vom VCS als zu hoch gerügte Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren an das Aargauer Verwaltungsgericht zur Neubeurteilung zurück. In den andern Punkten wies es die VCS-Beschwerde jedoch ab, soweit es darauf eintrat.

Beschwerde «abgewiesen»

Laut dem Gemeinderat von Spreitenbach hat das Bundesgericht damit die Beschwerde des VCS «in praktisch allen Punkten abgewiesen». Der Weg für den Ikea-Neubau sei nun frei, und das Baubewilligungsverfahren könne fortgesetzt werden, heisst es in einer Mitteilung.

Aufgrund der von Lausanne verlangten BNO-Ergänzung sei zwar «denkbar», dass später die Parkplatzzahl herabgesetzt werde, sagte Gemeindeammann Rudolf Kalt. Die Stadtbahnhaltestelle komme jedoch erst in rund 15 Jahren und jene für den Bus in fünf Jahren. Der vom VCS geforderten Reduktion der Parkplätze habe das Bundesgericht aber nicht stattgegeben.

Warten auf Urteilsbegründung

Martin Bossard, Geschäftsführer des VCS Aargau, verwies demgegenüber darauf, dass die Urteilsbegründung noch nicht vorliege. Das Urteil könne daher noch nicht bewertet werden, sagte er auf Anfrage.

Der VCS hatte mit seiner Beschwerde einen Entscheid des Aargauer Verwaltungsgerichts weitergezogen. Dieses hatte im vergangenen April einen Einzonungsentscheid des Aargauer Grossen Rates von 2004 zugunsten des Ikea-Neubaus geschützt. Die Regierung hatte zuvor die Parkplatzzahl auf 700 und an Spitzentagen auf 890 festgelegt.

(bert/sda)

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