Bundesgericht revidiert eigene Rechtssprechung zu Schmerzstörungen

Lausanne - Das Bundesgericht hat seine strenge Haltung zum Rentenanspruch bei Patienten mit Schmerzstörungen ohne erklärbare Ursache und vergleichbarer psychosomatischer Störungen revidiert. Unter anderem Patienten mit Schleudertrauma können damit wieder IV beantragen.
Es begründete seinen damalige Leitentscheid damit, dass solche Schmerzstörungen «nicht naturgesetzlich mit objektivierbaren funktionellen Einschränkungen verbunden» und somit «mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar» seien. Damit hatten Betroffene in der Regel keinen Anspruch auf eine IV-Rente.
Eine IV-Rente wurde nur in Ausnahmefällen bezahlt. Nämlich dann, wenn der Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess als unzumutbar erschien. Das Urteil war damals auf Unverständnis gestossen.
Gericht verlangt vertiefte Abklärung
Nun werfen die Bundesrichter diese Praxis über den Haufen. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden sie, dass die Arbeitsfähigkeit eines Patienten, der an einer somatoformen Schmerzstörung, unter Fibromyalgie (Weichteilrheuma) oder an einem Schleudertrauma leidet, via ein «strukturiertes Beweisverfahren» vertieft abgeklärt werden müsse.
Dabei sollen diverse Indikatoren, welche die massgeblichen Aspekte psychosomatischer Leiden umfassen, in die Betrachtungen einbezogen werden. Ziel sei, das tatsächliche Leistungsvermögen der Betroffenen «ergebnisoffen und einzelfallgerecht» zu bewerten, schreibt das Bundesgericht in einer Mitteilung.
Anhand der Indikatoren sei stärker als bisher zu berücksichtigen, welche Auswirkungen das Leiden auf die Arbeits- und Alltagsfunktionen der betroffenen Person habe. Die Richter erinnern daran, dass eine Diagnose Schmerzstörung bereits «einen gewissen Schweregrad» voraussetze.
Mehr als bisher einzubeziehen seien auch die Ressourcen, welche die Leistungsfähigkeit einer betroffenen Person begünstigen könnten. Hier seien insbesondere die Persönlichkeit und der soziale Kontext zu berücksichtigen.
Entscheidend sei auch, ob die für eine Arbeitsunfähigkeit geltend gemachten Einschränkungen bei der Arbeit und in der Freizeit «gleichermassen auftreten und ob sich der Leidensdruck in der Inanspruchnahme therapeutischer Möglichkeiten zeigt», schreibt das Bundesgericht.
Es verlangt, dass die medizinischen Fachgesellschaften neue Leitlinien erlassen, in denen der «aktuelle medizinische Grundkonsens zum Ausdruck» komme.
Beweislast bleibt beim Patienten
Das neue Leiturteil des Bundesgericht bedeutet nicht, dass nun jeder Mensch mit Schmerzen ohne erklärbare Ursache eine IV-Rente erhält, sondern nur, dass er Anspruch darauf hat, das seine Arbeitsfähigkeit genauer als bisher abgeklärt wird.
Seine neue Rechtsprechung ändere «nichts an der gesetzlichen Voraussetzung, dass eine invalidisierende Erwerbsunfähigkeit nur dann vorliegen kann, wenn sie aus objektiver Sicht als unüberwindbar scheint». Die versicherte Person trage zudem nach wie vor die Beweislast.
Nur vom Psychiater begutachtet
Im konkreten Fall hat das Bundesgericht über den Fall einer sechsfachen Mutter geurteilt, deren Antrag auf IV abgelehnt worden war. Die Frau leidet unter anderem an Schmerzen an Rücken und Extremitäten, Schlafstörungen, Kraftlosigkeit und Niedergeschlagenheit.
Die IV-Stelle des Kantons Zug hatte den Fall abgeklärt und dabei lediglich ein psychiatrisches Gutachten eingeholt. Danach entschied sie, dass keine anspruchsbegründende Invalidität bestehe.
Gegen diesen Entscheid hatte die Frau beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerde erhoben. Dieses stützte jedoch den Entscheid der IV-Stelle. Nun muss dass Verwaltungsgericht den Fall neu beurteilen und dabei die Situation der Frau mit weiteren Gutachten abklären lassen. (Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015)
(flok/sda)
Ich kann dem Bundesgericht nur gratulieren.
Bravo Bundesgericht, es wurde Zeit für ein Urteil, dass dem gesunden Menschenverstand entspricht. Nur weil man nicht alles über die somatoformen Schmerzstörungen weiss, heisst das noch lange nicht, dass die quälenden Schmerzen nicht da sind, die lassen sich nämlich mit bildgebenden Verfahren im Schmerzzentrum des Hirns durchaus nachweisen. Liebe IV-Stellen, steckt doch das Geld lieber in solche Verfahren, um Simulanten zu entlarven und bezahlt unseren schmerzgeplagten Mitmenschen wieder die Rente.

- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
Haben Sie schon mal... ....über professionelle Hilfe nachgedacht? Ich meine für SIE ... Mo, 26.12.16 20:47 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Die aller resistentesten Keime sind zweibeinig! Dazu zählen auch die Impfgegner. Sie wollen es nicht ... Sa, 22.10.16 20:22 - Unwichtiger aus Zürich 11
Schön gesagt Bakterien sind, im Gegensatz zum Menschen, nicht an Kapital gebunden. ... Sa, 22.10.16 10:40 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
Nur eine Frage der Zeit... ...bis es soweit ist. Und wir haben doch auch alles menschenmögliche ... Sa, 13.08.16 18:00 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48 - HeinrichFrei aus Zürich 431
Auf dem Merkur ist es tagsüber glühend heiss, 430 Celsius, nichts für Menschen Der Planet Merkur ist gestern als als kleines Pünktchen vor der Sonne ... Di, 10.05.16 13:45

-
22:05
Möglicherweise tödliche Folgen: KI-Militärdrohne der USA könnte ihren Benutzer angreifen -
01:03
Entdecke die Kraft der Faszien: Ein Leitfaden zum Faszientraining -
16:39
Stellenmeldepflicht: Stellenplattform «Job-Room» gewinnt an Bedeutung -
16:20
Cybersecurity - Diese Fehler sollten Sie vermeiden -
16:03
Die beliebtesten Kleinstädte in der Toskana -
16:08
Mit Publinews im Dialog mit Ihrem Kunden -
14:49
Wie findet man Ruhe und Frieden in einer hektischen Stadt? -
14:09
«Paul's Boutique» - ein Sehnsuchtsort der Beastie Boys -
16:39
EKF mahnt: Strukturelle Diskriminierung im Bildungssystem beseitigen -
20:00
Die besten Abschiedsgeschenke für Familienmitglieder, Freunde oder Kollegen - Letzte Meldungen

- Freie Stellen aus den Berufsgruppen Lehrer, Dozenten, NGO, NPO, Hilfswerke, Sozial-, Heilpädagogen, Sozial-, Jugendarbeit
- Leiter/in Master Soziale Arbeit 60-80%
St. Gallen - Ihre Aufgaben: Inhaltliche, finanzielle und organisatorische Leitung des Masterstudiengangs am... Weiter - Experte Sturzprävention (w/m/d) 80–100 %
Bern - Arbeitsort: Bern Jedes Jahr sterben in der Schweiz fast 1700 Menschen an den Folgen eines Sturzes.... Weiter - Project Manager Events
Davos Platz - In this role you are required to Manage logistics (hotels, venue, catering, course materials,... Weiter - Sozialpädagogin / Sozialpädagoge 80 - 100%
Bolligen (Einsätze zu einem grossen Teil dezentral - Arbeitsort: Bolligen Bedarfsgerechte intensive Begleitungen und Integrationshilfen für Jugendliche... Weiter - Praktikant:in Schulbildung Rossfeld 80 - 95 %
Bern - Aufgaben Mitarbeit bei der sozialpädagogischen und heilpädagogischen Förderung Pflege der Kinder... Weiter - Praktikant:in 80 - 100 %
Bern - Aufgaben Unterstützung der Klient:innen mit einer körperlichen Behinderung unter anderem beim... Weiter - Project Coordinator Administrative Support AO College
Zizers - In this role you are required to: Facilitate project team meetings online and face to face Provide... Weiter - Assistant to Head of Education Events
Davos Platz - Specific Requirement I At least 3 years of practical experience in a similar or comparable position... Weiter - Erziehungsberater/in / Schulpsychologe/in 50 % bis 65 %
Langenthal - Stellenantritt: Per 1. Oktober 2023 oder nach Vereinbarung Arbeitsort: Langenthal Das Team der... Weiter - Professor/in für Recycling (100%)
Rapperswil SG - Ihre Aufgaben: Lehre der Recyclingtechnologien auf Bachelorstufe im Studiengang Erneuerbare... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Internetpräsenz aufbauen?
www.leitlinien.ch www.moeglichkeiten.swiss www.ausnahmefaellen.com www.weichteilrheuma.net www.betroffenen.org www.fibromyalgie.shop www.einschraenkungen.blog www.rechtsprechung.eu www.leitentscheid.li www.beweisverfahren.de www.verwaltungsgericht.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!

![]() |
|||||
Heute | Di | Mi | |||
Zürich | 11°C | 25°C |
|
|
|
Basel | 12°C | 27°C |
|
|
|
St. Gallen | 10°C | 22°C |
|
|
|
Bern | 11°C | 24°C |
|
|
|
Luzern | 12°C | 25°C |
|
|
|
Genf | 11°C | 26°C |
|
|
|
Lugano | 15°C | 23°C |
|
|
|
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |

- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Grossartige Gadgets für Fussballbegeisterte: Originelle Geschenke für jeden Anlass
- Innovative Werbeformen für Fussballstadien, die Sie noch nicht kannten
- Hautnah dabei: Wie Merchandise und Konsum das Stadionerlebnis bereichern
- FC Zürich im Abstiegskampf: Diese guten Vorsätze könnten den FCZ retten!
- Geld verdienen mit der WM: Was ist ohne offizielle Lizenzierung erlaubt?
- Faszination Fussball: Wie sich der Sport in Deutschland in den letzten Jahren verändert hat
- Mehr Fussball-Meldungen

- Cyber-Security: Wie schützen sich Unternehmer?
- Stellenmeldepflicht: Stellenplattform «Job-Room» gewinnt an Bedeutung
- Mit Publinews im Dialog mit Ihrem Kunden
- EKF mahnt: Strukturelle Diskriminierung im Bildungssystem beseitigen
- Wie kann man ein Gewerbe in der Schweiz anmelden?
- Schweizer sind wieder spitze bei der Arbeit
- Swisscom bleibt Internet-Grundversorger
- Weitere Wirtschaftsmeldungen

- Eine Voliere für Drohnenforschung
- Was ist der digitale Lebensstil?
- Elon Musk investiert in eigene KI: «TruthGPT»
- Projekt Magi: Google arbeitet mit Hochdruck an KI-Suchmaschine
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Hochleistungs-Prozessoren für KI entwickelt
- Open AI kündigt Apps für ChatGPT an
- Letzte Meldungen

- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Neuer Rekord: Tandemsolarzelle schafft 32,5 Prozent Wirkungsgrad
- Wie sehen die Fenster der Zukunft aus?
- Warum der Energiewandel doppelt profitabel sein kann
- Innosuisse stärkt die Wertschöpfung bei Schweizer Unternehmen
- Investieren in Öko-Projekte - So kann jeder profitieren
- Letzte Meldungen

- Seminare zum Thema Gesellschaft und Soziales
- Einbürgerungskurs Stadt Winterthur (Kleingruppe)
- Einbürgerungskurs Thurgau (Kleingruppe)
- Hochzeitstanz
- Einbürgerungstest für den Kanton Bern
- ONLINE - Info-Veranstaltung Lehrgang Migrationsfachperson
- Einbürgerungskurs Kanton Bern - Onlinekurs
- Info-Veranstaltung Ausbildung Sozialbegleitung
- Einbürgerungskurs Kanton Zürich
- Atemwegserkrankungen. Praxis-Vertiefungstag Seminar (PVS)
- Prüfung zu Modul 4: Sozialpsychologie
- Weitere Seminare