Bundesgericht wird Minarett-Verbot beurteilen

publiziert: Sonntag, 6. Dez 2009 / 10:45 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 6. Dez 2009 / 12:43 Uhr

Bern - Gegen das Ja zur Anti-Minarett-Initiative sind beim Bundesgericht zwei Eingaben eingegangen. Dies bestätigte Bundesgerichtspräsident Lorenz Meyer (SVP) in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag».

Das Bundesgericht ist die oberste Recht sprechende Behörde der Schweiz.
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Er nehme an, dass die Minarett-Frage auch im Rahmen eines konkreten Bauvorhabens früher oder später dem Bundesgericht zur Beurteilung vorgelegt werde, sagte Meyer im Interview weiter. Es sei denkbar, dass sich eine Partei national letztinstanzlich an das Bundesgericht wenden werde.

(bert/sda)

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