Bundesgerichtspräsident Giusep Nay tritt zurück

Sein Rücktritt sei bereits seit längerem geplant gewesen, bestätigte Nay Berichte von Radio Rumantsch und der «Südostschweiz». Er habe nichts zu tun mit politischer Kritik an Bundesgerichtsurteilen oder Dissonanzen mit Justizminister Blocher. Seine Nachfolge wird an der Herbstsession in Flims im Kanton Graubünden bestimmt.

Nay wurde 1942 als Bürger von Trun geboren. Seine Studien in Freiburg und Zürich schloss er 1970 mit dem Anwaltspatent des Kantons Graubünden und 1974 mit dem Doktorat der Rechte ab. Nach selbständiger Anwaltstätigkeit in Chur wirkte Nay von 1981 bis 1984 als Richter am Kantonsgericht Graubünden.

1984 wurde er als Ersatzrichter ans Bundesgericht, 1988 als Bundesrichter gewählt. Am 15. Dezember 2004 bestimmte ihn die Vereinigte Bundesversammlung auf Vorschlag der CVP zum ersten rätoromanischen Bundesgerichtspräsidenten.

Nay wird möglicherweise von Lausanne direkt nach Strassburg wechseln. Er steht nähmlich gemeinsam mit Giorgio Malinverni und Lili Nabholz auf der Dreierliste des Bundesrats für den frei werdenden Schweizer Sitz am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der heutige Amtsinhaber Luzius Wildhaber tritt im Januar 2007 zurück.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats dürfte die Wahl in der Sommersession vom 26. bis 30. Juni vornehmen. Sollte er nicht gewählt werden, werde er in Pension gehen und sich allenfalls auf andere Art in den Menschenrechten engagieren, sagte Nay auf Anfrage.

(bert/sda)