Bundeshaushalt mit weit höherem Überschuss
publiziert: Mittwoch, 5. Nov 2008 / 13:51 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 5. Nov 2008 / 15:49 Uhr

Bern - Der ordentliche Einnahmenüberschuss des Bundes in diesem Jahr könnte statt der budgetierten 1,1 Milliarden volle 4,6 Milliarden erreichen. Trotz hohen ausserordentlichen Ausgaben erwartet Finanzminister Hans-Rudolf Merz keinen Schuldenanstieg.

Die Angaben seien gemäss Hans-Rudolf Merz noch «ohne Gewähr».
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Die jüngste Hochrechnung des Finanzdepartements per Ende September sei noch mit hoher Unsicherheit behaftet, sagte Merz vor den Bundeshausmedien in Bern. Es zeichne sich aber ein erfreuliches Jahr ab. «Der Bundeshaushalt steht auf gesunden Beinen.»

Laut Merz konnten die Einnahmenschätzungen aufgrund der bisherigen Eingänge um 1,7 Milliarden Franken nach oben korrigiert werden. Die direkte Bundessteuer dürfte allein etwa 600 Millionen Franken mehr einbringen als veranschlagt, die Verrechnungssteuer sogar rund 1 Milliarde.

Die ordentlichen Ausgaben dürften dieses Jahr nach Auskunft des Finanzministers «dank anhaltender Disziplin» um etwa 650 Millionen unter dem Voranschlag liegen. Merz schätzt aber, dass die Ausfälle wegen der UBS in den nächsten Jahren auf 1 Milliarde ansteigen könnten.

Mit dem Überschuss von 4,6 Mrd. Franken können die budgetierten ausserordentlichen Ausgaben nahezu kompensiert werden. Neu kommen nun die 6 Milliarden für die Pflichtwandelanleihe zur Rettung der UBS hinzu. Deshalb resultiert im Haushalt insgesamt ein Defizit von 6,4 Milliarden. Laut Merz wird dies aber nicht zu einem Schuldenanstieg führen. Ein Schuldenabbau auf 114 Milliarden bis 2012 bleibe in Reichweite.

(bert/sda)

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Jetzt aber…
Mit diesem Überschuss sollte der Bund beginnen, Schulden zu begleichen. In meinem "Familienhaushalt" würde ich sicher so vorgehen, wenn ich so viel Schuldzinsen zu zahlen hätte. Mal sehen, welches Loch mit dem Überschuss gestopft wird oder ob es anderswie versickert.
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