Bundeskanzler Schröder für ein starkes Deutschland

publiziert: Donnerstag, 3. Jul 2003 / 13:05 Uhr

Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder will Struktur-Probleme seines Landes und die anhaltende konjunkturelle Schwäche überwinden. Ohne ein starkes Deutschland sei Europa schwächer, als es sein müsste.

Schröder mit Plädoyer für ein neues Deutschland.
Schröder mit Plädoyer für ein neues Deutschland.
Schröder unterstrich in seiner Regierungserklärung im Bundestag, habe man in einem für Deutschland bisher beispiellosen Kraftakt, Entscheidungen getroffen, die für mehr Dynamik sorgen, für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung.

Dies habe zudem das Vorziehen von zusätzlichen Steuerermässigungen um ein Jahr auf den 1. Januar 2004 ermöglicht.

Merkel mit Kritik

Die konservative Oppositionsführerin Angela Merkel vermisste eine klare Strategie Schröders. In ihrer Replik sagte sie: Was ist die Richtung ihrer Politik? Man muss es ja wenigstens quartalsweise wissen.

Merkel forderte Schröder auf, Vorschläge für die Finanzierung der Steuerreform zu machen oder sein Amt aufzugeben. Solche Vorschläge seien nicht die Aufgabe der Opposition.

Nur Sprüchklopfen?

Während Schröder eine positive Bilanz seiner bisherigen Reform-Bemühungen mit der Agenda 2010 zog, erklärte Merkel: Von Sprüchen allein erneuert sich dieses Land nicht. Bislang habe die Regierung noch nichts konkret umgesetzt, die schwerwiegenden wirtschaftlichen Probleme dauerten an.

Der Bundeskanzler betonte dagegen: Deutschland ist bereit, sich zu verändern. Dafür Zustimmung zu gewinnen, sei nicht einfach und für manche auch schmerzhaft gewesen. Heute könne aber gesagt werden: Dieser Prozess ist gelungen. Der Umschwung im Denken findet statt.

Schröder rief die Bundesländer und die Opposition zur Zusammenarbeit auf. Derzeit gehe es darum, dafür zu sorgen, dass unser Land wieder Tritt fasst und sich abermals als eine leistungsfähige, aber eben auch solidarische Gesellschaft erweist, sagte Schröder im Reichstag in Berlin.

(bsk/sda)

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