Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Brüssel

publiziert: Dienstag, 1. Feb 2005 / 14:36 Uhr

Brüssel - Die Situation in den Palästinensergebieten und wie sich die Hilfsanstrengungen am besten ergänzen könnten: Dies stand im Zentrum des Gesprächs von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und dem EU-Aussenbeauftragten Javier Solana.

Micheline Calmy-Rey sprach mit dem EU-Aussenbeauftragten Javier Solana.
Micheline Calmy-Rey sprach mit dem EU-Aussenbeauftragten Javier Solana.
Solana hatte vor wenigen Tagen die Palästinensergebiete besucht, Calmy-Rey wird demnächst in die Region reisen. Beim informellen Treffen in Brüssel ging es primär um gegenseitige Information über die Hilfsbemühungen, wie ein Sprecher Solanas nach dem Gespräch sagte.

Die beiden hätten zudem über den Rückzug Israels und die weitere Entwicklung gesprochen, führte der Sprecher weiter aus. Die Schweizer Aussenministerin habe über ihre primär humanitären Projekte und Ideen berichtet, Solana habe auf die EU-Unterstützung bei den palästinensischen Wahlen, für die Sicherheit und die für wirtschaftliche Entwicklung hingewiesen.

Sudan und Ukraine waren ein Thema

Ebenfalls kurz angesprochen worden seien die Genfer Initiative sowie die schwierige Lage in Sudan und die Entwicklung in der Ukraine.

Am Nachmittag wird Calmy-Rey mit EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner zusammentreffen. Im Fokus werden die Modalitäten des Schweizer Kohäsionsbeitrages stehen. Die Unterhändler verhandeln seit einigen Monaten ohne Einigung über die Form der Vereinbarung und den Empfängerkreis.

Gestern hatte der EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker Verständnis für die Schweizer Position gezeigt. Während sich Juncker auch eine lockere Vereinbarung vorstellen konnte, beharrte die EU-Kommission bis anhin auf einem verbindlichen Vertrag.

(rp/sda)

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