Bundesrat Deiss appelliert an die Konfliktparteien in Nahost

Aussenminister Joseph Deiss bezeichnete Arafat als legitimen Vertreter der palästinensischen Autorität, der verschont werden müsse. Wie der Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gegenüber Schweizer Radio DRS erklärte, trägt die israelische Aktion gegen die Palästinenser nicht dazu bei, die Gewaltspirale zu brechen.

Der Aussenminister fügte an, dass auch die palästinensische Seite der Gewalt abschwören müsse. Er verurteile deshalb klar die Selbsmordattentate, die immer wieder die israelische Zivilbevölkerung in Mittleidenschaft ziehen.

Bei einem Gespräch mit dem palästinensischen Aussenminister Nabil Schaath vom Donnerstag habe er gefordert, dass sich Arafat nochmals an die palästinensische Bevölkerung richte. Dieser soll einen Stopp der Selbstmordattentate bewirken.

Die Schweiz könne aber mit ihren Appellen keine Lösung erzwingen. Trotzdem wünsche die Schweiz eine Weiterführung der Mission von US-Sondervermittler Anthony Zinni. Die Schweiz bewerte auch den Beschluss der Arabischen Liga positiv, am Donnerstag in Beirut den saudischen Friedensplan zu verabschieden.

Deiss rief aber vor allem die Grossmächte dazu auf, ihren Einfluss auf Israel und die Palästinenser geltend zu machen. Er nannte dabei namentlich die USA, die Europäische Union und Russland.

(kil/sda)