Bundesrat Deiss auf Besuch in Dänemark

Vor dem Hintergrund der neuen bilateralen Verhandlungen sei Dänemark für die Schweiz ein wichtiger Ansprechpartner, sagte Deiss bei seinem Arbeitsbesuch. Dänemark übernimmt ab dem 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

Die Schweiz werde weiterhin die gesetzten Ziele anstreben und auch verlangen, dass man auf die speziellen Umstände des Landes Rücksicht nehme, erklärte der Schweizer Aussenminister gegenüber der Nachrichtenagentur sda in Kopenhagen.

Gerade weil die Regierung in Kopenhagen bei den EU-Verhandlungen gewisse Ausnahmeregelungen vereinbaren konnte, war Deiss nach den Gesprächen überzeugt, bei Dänemark auf ein besonderes Verständnis zu stossen.

Dänemark hatte sich gegen die geplante Währungsunion, eine gemeinsame Militärpolitik, eine Polizeizusammenarbeit und einer damals geplanten EU-Staatsbürgerschaft gewehrt. Im September 2000 dann lehnten die Dänen in einer Abstimmung den Euro-Beitritt ab.

Beim Gespräch mit Aussenminister Per Stig Moller wies Deiss darauf hin, dass die Schweiz ihre Versprechen bei den bilateralen Verhandlungen gehalten hat.

Die Asylpolitik war wichtiger Bestandteil des Gesprächs zwischen Deiss und Europaminister Bertel Haarder. Haarder ist auch Flüchtlings- und Einwanderungsminister. und in dieser Funktion federführend bei der jüngst verabschiedeten drastischen Verschärfungen des dänischen Ausländerrechts. Die Schweiz sei hier jedoch in einer anderen Situation als Dänemark. «Die Präsenz der Ausländer ist in unserem Land doch bedeutender», sagte Deiss.

(eh/sda)