Bundesrat Villiger lehnt Rücktritt vor den Wahlen ab

publiziert: Montag, 12. Mai 2003 / 17:46 Uhr

Bern - Bundesrat Kaspar Villiger will nach wie vor erst Ende Jahr und nicht schon vor den Eidgenössischen Wahlen am 19. Oktober zurücktreten. Seine Absichten hat er auf ungewöhnliche Weise bekräftigt: in einem Gastkommentar in der Tageszeitung Blick.

Bundesrat Kaspar Villiger.
Bundesrat Kaspar Villiger.
Ein solcher Trick - ein Rücktritt vor den Wahlen - widerspräche dem Geist der Verfassung und seinem Verständnis von Demokratie, schreibt Villiger. Seine Pflichten als Finanzminister wolle er nicht einer wahltaktischen Schlaumeierei opfern.

Tags zuvor hatte der SonntagsBlick gemutmasst, Villiger werde von seiner Partei unter Druck gesetzt. FDP-Meinungsmacher hätten dem Finanzminister im Hinblick auf die Eidgenössischen Wahlen zu einem Coup à la Otto Stich geraten.

Villiger war gemäss seinem Pressesprecher Daniel Eckmann von der Blick-Redaktion angefragt worden, ob er sich in einem Gastkomenar zu aktuellen Themen äussern wolle. Da sich aber am Sonntag Wahlstrategen zu Wort gemeldet hätten, habe das Stimmvolk auch das Recht auf klare Antworten.

Besagter Exklusiv-Kommetar bildet nach Auskunft der Blick-Redaktion einen festen Bestandteil des neuen Konzepts, das am Montag erstmals vorgestellt wurde. In diesem Rahmen sollen sich regelmässig prominente Politiker zu Wort melden können.

Die FDP-Spitzen stärkten ihrem Finanzminister den Rücken: Generalsekretär Guido Schommer will von Druckversuchen nichts wissen. Ich habe den Eindruck, dass die politische Konkurrenz, die beim Sparpaket nicht mitmachen will, eine Kampagne gestartet hat, sagte Schommer.

Politologe Werner Seitz hält die Marschroute Villigers für richtig. Er macht für den Fall eines vorzeitigen Rücktritts keinen positiven Effekt für die FDP aus. Stichs Rücktritt im Jahr 1995 sei ein Überraschungscoup gewesen, der nicht kopierbar sei.

(fest/sda)

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