Bundesrat akzeptiert Demission von Armeechef Nef
Bern - Der zurückgetretene Armeechef Roland Nef erhält, neben dem Gehalt bis Ende Februar 2009, eine Entschädigung von 275'000 Franken. Der Bundesrat hat ausserdem André Blattmann zum interimistischen Armeechef bestimmt.
Der Bundesrat gesteht dem Zurückgetretenen unter Einhaltung der sechsmonatigen Kündigungsfrist die Lohnfortzahlung bis Ende Februar sowie eine Entschädigung in Höhe von 275 000 Franken zu. Nef ist der Gehaltsklasse 38 unterstellt, was, ohne Entschädigungen, ein Monatssalär zwischen 24 500 und 26 100 Franken bedeutet.
Der 49-jährige Nef hatte sein Amt als Armeechef am 1. Januar 2008 angetreten. Nach Vorwürfen gegen seine Person - unter anderem in Zusammenhang mit einem zum Zeitpunkt der Ernennung hängigen Strafverfahren - hatte er am 25. Juli seinen Rücktritt eingereicht. Von seinen Funktionen bleibt Nef entbunden.
Massnahmen angekündigt
Auf den 1. Januar 2009 soll ein neuer Armeechef eingesetzt werden. In der Zwischenzeit übernimmt Nefs bisheriger Stellvertreter, Divisionär André Blattmann, die Armeeleitung. Divisionär Peter Stutz, Chef Führungsstab der Armee, wird zusätzlich stellvertretender Chef der Armee.
Bundespräsident Pascal Couchepin würdigte vor den Bundeshausmedien das Engagement Nefs und bedauerte die Umstände der Demission. Es handle sich um einen «Unfall», wie er bei allen Behörden und auch in der Privatwirtschaft vorkommen könne.
Der Bundesrat werde aus dem Fall Nef seine Lehren ziehen und Massnahmen einleiten, um die Kaderselektion zu verbessern. Das Verteidigungsdepartement (VBS) werde entsprechende Vorschläge unterbreiten.
«Gestresste» Armee
Bundesrat Samuel Schmid habe es aus damaliger Sicht nicht für nötig gehalten, den Gesamtbundesrat über das Strafverfahren gegen Nef zu informieren. Der Bundesrat habe dies zur Kenntnis genommen.
Eine Erklärung für Schmids Zurückhaltung sieht Couchepin in zahlreichen Indiskretionen und Lecks der letzten Zeit. Die Demission Nefs habe eine öffentliche Diskussion über die Armee und ihren Auftrag ausgelöst.
Der Bundesrat sei der Ansicht, dass die Armee nicht in einer Krise sei, sagte Couchepin. Sie sei allerdings im «Stress», weil sie sich an die neuen Gegebenheiten nach dem Ende des Kalten Krieges und den Bedrohungen durch den Terrorismus anpassen müsse. Nächstes Jahr werde ein neuer Sicherheitsbericht Antwort geben.
(bert/sda)
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