Bundesrat diskutiert Departementsaufteilung

publiziert: Montag, 3. Mai 2010 / 10:19 Uhr

Bern - Der Bundesrat hat an seiner Klausursitzung vom letzten Samstag noch keine definitiven Entscheide über die neue Departementsaufteilung gefällt. Wie die Bundeskanzlei mitteilte, hat der Bundesrat aber bekräftigt, bis zum Sommer eine Botschaft zur Regierungsreform auszuarbeiten.

Der Bundesrat will das Bundespräsidium auf zwei Jahre verlängern.
Der Bundesrat will das Bundespräsidium auf zwei Jahre verlängern.
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Darin sollen die am 25. März getroffenen Grundsatzentscheide umgesetzt werden. Diese betrafen etwa das Bundespräsidium, das der Bundesrat auf zwei Jahre verlängern will. Zudem möchte die Regierung die Zahl der Staatsekretärinnen und Staatssekretäre erhöhen, um sich fortan von der Departementsführung zu entlasten und stärker auf die strategische Führung zu konzentrieren.

Gemäss der Bundeskanzlei hat der Bundesrat am vergangenen Samstag die Diskussion über die künftige Struktur der sieben Departemente in Angriff genommen. Dabei dürfte es insbesondere um die Bildung eines neuen Departements für Bildung und Wissenschaft gegangen sein.

(fkl/sda)

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