Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Biometrie

publiziert: Mittwoch, 24. Jun 2009 / 10:27 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 24. Jun 2009 / 11:08 Uhr

Bern - Auch Ausländerausweise müssen mit biometrischen Daten versehen werden. Der Bundesrat hat das entsprechende Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Auf einem Datenchip sollen ein Foto und zwei Fingerabdrücke gespeichert werden.

Bis zum 20. Mai 2011 muss die Schweiz in der Lage sein, biometrische Ausländerausweise auszustellen.
Bis zum 20. Mai 2011 muss die Schweiz in der Lage sein, biometrische Ausländerausweise auszustellen.
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Vorgesehen ist, die erhobenen biometrischen Daten im bereits bestehenden Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) zu speichern. Dies ermögliche eine Verlängerung oder Erneuerung des Aufenthaltstitels, ohne dass die betroffenen Personen das Verfahren für die Erfassung der Daten erneut durchlaufen und bezahlen müssen, schreibt das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).

Um die Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstandes zu übernehmen, müssen das Ausländergesetz und das Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich angepasst werden. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis 7. Oktober.

Bis zum 20. Mai 2011 muss die Schweiz in der Lage sein, biometrische Ausländerausweise auszustellen. Mit diesen sollen insbesondere die illegale Einwanderung und der illegale Aufenthalt bekämpft werden.

(fest/sda)

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