Bern - Der Bundesrat hat von der Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland «Kenntnis genommen». Für die Opfer des Konflikts im Kaukasus gab er 2 Millionen Franken frei, wie Vizekanzler Oswald Sigg mitteilte.
Fürs Erste bewilligte Oswald Sigg einen Nachtragskredit von 9 Millionen Franken für die Opferhilfe. Er verweise auf die Stellungnahmen der Völkergemeinschaft, namentlich von UNO, EU, NATO und OSZE, welche die territoriale Integrität Georgiens bekräftigt hätten.
Laut Sigg wird der Bundesrat demnächst auf das Thema zurückkommen. Fürs Erste bewilligte er einen Nachtragskredit von 2 Millionen Franken für die Opferhilfe im Kaukasus. Diese zusätzlichen Mittel sind teils für Hilfeleistungen im Verbund mit internationalen Partnern und teils für schweizerische Aktionen bestimmt.
Einen Nachtrag von 7 Millionen Franken hiess der Bundesrat im Übrigen wegen der Nahrungsmittelkrise gut. Unterstützt werden damit in verschiedenen betroffenen Ländern Programme der direkten humanitären Hilfe wie auch das Welternährungsprogramm.
(dl/sda)
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