Bundesrat ist ein anstrengender Job

publiziert: Montag, 22. Sep 2008 / 14:25 Uhr

Bern - Bundesräte haben es schwer und müssen viel arbeiten. Das attestieren «Ehemalige» dem Amt einhellig. Die grosse Arbeitslast ist vom System bedingt, leistet sich die Schweiz mit sieben Mitgliedern doch eine relativ kleine Regierung.

Dass ein Bundesratsamt von vornherein gesundheitsschädigend sei, verneinen verschiedene Alt-Bundesräte. Bild: Bundesratssitzung.
Dass ein Bundesratsamt von vornherein gesundheitsschädigend sei, verneinen verschiedene Alt-Bundesräte. Bild: Bundesratssitzung.
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Alt Bundesrat Rudolf Friedrich, 1984 aus gesundheitlichen Gründen nach 22 Monaten im Amt zurückgetreten, sagte der Nachrichtenagentur SDA, das Bundesratsamt sei «ausserordentlich streng». Durch die heute oft persönlichen Angriffe sei die Belastung noch grösser geworden.

Diese Angriffe auf die Person wögen noch schwerer als die sachlichen Probleme des Amtes selbst. Hinzu komme vielleicht auch ein ungünstiges internes Klima in der Landesregierung.

Es gebe wohl weltweit kaum ein Land, das über eine Regierung mit nur sieben Ministern verfüge. Die Departemente seien einfach zu gross. Durchaus vorhandene Lösungsansätze seien bisher immer am fehlenden politischen Willen gescheitert.

Dass ein Bundesratsamt von vornherein gesundheitsschädigend sei, verneint Friedrich. Die Arbeit als Bundesrat sei bei aller Arbeitsbelastung durchaus attraktiv, vielseitig und biete grosse Gestaltungsmöglichkeiten.

Nur noch Einzelkämpfer

Auch für alt Bundesrat Otto Stich ist das Magistratenamt nicht an sich gesundheitsschädigend. Eine hohe Arbeitsbelastung gebe es überall. Jüngere Menschen seien nicht widerstandsfähiger. In der Landesregierung brauche es Erfahrung, ja gar Altersweisheit.

Die zunehmenden persönlichen Angriffe könnten schon eine Belastung sein, erklärte Stich. Ihm selbst, nie ganz unumstritten und vor Angriffen gefeit, hätten sie aber nie etwas ausgemacht. Es brauche eine Portion Beharrlichkeit.

Ein Problem sei aber, dass die heutige Landesregierung keine Kollegialbehörde mehr sei, sondern eine Gruppe von «Einzelmasken». Er selbst habe nur die vier ersten seiner insgesamt elf Amtsjahre in einer Kollegialbehörde, die diesen Namen verdiene, regiert. Nachher sei es damit aus gewesen.

Das Finanzdepartement, das Stich lange vor Merz jahrelang prägte, sei das schönste und spannendste, erinnerte sich der SP-Politiker. Dieses Departement habe die Sache im Griff.

Vertreter ins Ausland schicken

Für den langjährigen Urner Nationalrat und ehemaligen FDP-Präsidenten Franz Steinegger stehen die Bundesräte unter höherem Druck als früher.

Wie er im Mittagsgespräch der Sendung «Rendez-vous» auf Schweizer Radio DRS sagte, ist die Landesregierung viel international tätig. Gerade bei den Auslandeinsätzen könnte eine Vertretung durch Spitzenbeamte im Rang von Staatssekretären Erleichterung schaffen. Auch bei einigen Kommissionssitzungen sollte eine Vertretung möglich sein.

Merz persönlich sei vielleicht von der Finanzkrise belastet worden, erklärte Steinegger. Diese habe möglicherweise am Weltbild des eng mit der Finanzindustrie verbundenen Magistraten gekratzt.

Die Atmosphäre im Bundesrat dagegen sei derzeit nicht schlecht. Es stünden sich keine Magistraten wie Hund und Katze gegenüber. Bezüglich der Turbulenzen um die Landesregierung hofft Steinegger auf eine gewisse Beruhigung, bis ein Entscheid von Merz vorliegt.

(fest/sda)

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