Bundesrat setzt Taxpunktwert für TarMed-Start auf 1 Franken fest

Dies hat der Bundesrat beschlossen, nachdem sich die beteiligten Parteien nicht einigen konnten. TarMed tritt Anfang 2004 in Kraft. Er stellt die Tarife für ärztliche Einzelleistungen auf eine einheitliche und weitgehend betriebswirtschaftliche Basis. Weiter werden druch TarMed die Kosten gesamtschweizerisch vergleichbar.

Für die drei eidgenössischen Sozialversicherer schlug die Medizinaltarifkommission im ambulanten Spitalbereich einen Start-Taxpunktwert von einem Franken vor. Sie gelangte damit an den Bundesrat, weil der Spitalverband H+ einen höheren Taxpunktwert verlangte und keine vertragliche Vereinbarung zustande kam.

An der oberen Grenze

Bei der Festsetzung des Start-Taxpunktwertes auf einen Franken stützte sich der Bundesrat auf die Daten der Vertragspartner. Er geht davon aus, dass die Kostenentwicklung nach dem Inkrafttreten des neuen Tarifs beobachtet und der Taxpunktwert nötigenfalls korrigiert wird. Mit einem Franken liegt der Start-Taxpunktwert seiner Ansicht nach an der oberen Grenze.

Eigentlich vereinbaren die eidgenössischen Sozialversicherer die Zusammenarbeit mit den Spitälern und Kuranstalten in eigener Kompetenz. Der Bundesrat greift nur ein, wenn keine vertragliche Regelung zustande kommt und die medizinische Versorgung der Unfallversicherten in einer Region oder landesweit gefährdet ist.

(rp/sda)