Bundesrat will Gripen-Kampfjets kaufen

Maurer räumte am Mittwoch vor den Medien ein, dass der Gripen nicht auf dem «absolut höchsten europäischen Niveau» sei. Er bestritt jedoch, dass er schlecht abgeschnitten habe. Das Flugzeug erfülle alle Anforderungen und sei für die Schweiz hervorragend geeignet. Es sei ein topmodernes Kampfflugzeug.

Spielraum für andere Beschaffungen

Dies lasse der Armee Spielraum für andere Beschaffungen. «Die beste Armee der Welt besteht nicht aus dem weltbesten Flugzeug plus Hellebarden», stellte der Verteidigungsminister fest. Sie müsse überall gut sein. Und was für Schweden gut sei, müsse auch für die Schweiz genügen.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) wird nun mit Saab über die Details der Offerte verhandeln. Im Februar soll das VBS dem Bundesrat mehrere Varianten für die Beschaffung der 22 Gripen EF unterbreiten. Dem Parlament will der Bundesrat die Flugzeuge im Rahmen des Rüstungsprogramms 2012 vorlegen.

Gleichzeitig wird das Parlament voraussichtlich über ein Sparprogramm befinden können: Um die Flugzeuge zu finanzieren, braucht es entweder Mehreinnahmen oder Sparmassnahmen im Umfang von rund 600 Millionen Franken. Der Bundesrat hat das Finanzdepartement beauftragt, ihm zu Beginn des kommenden Jahres die nötigen Entscheidgrundlagen zu unterbreiten.

Volk könnte das letzte Wort haben

Ein Sparprogramm würde als referendumsfähiger Erlass ausgestaltet, der rechtlich mit dem Kreditbeschluss zur Beschaffung von Kampfflugzeugen verknüpft würde. Von Kürzungen betroffen sein könnten die Bildung und Forschung, die Verkehrsinfrastrukturen oder die Entwicklungshilfe.

Der Bund würde die Flugzeuge erst nach dem Entscheid des Parlament oder allenfalls des Volkes rechtsverbindlich bestellen, wie Maurer sagte. Ob das neu gewählte Parlament den vom alten eingeschlagenen Weg weiter verfolgt, wird sich Ende nächsten Jahres zeigen.

(bg/sda)